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Hombrechtikon wehrt sich gegen Änderungen im Finanzausgleich

An der Hombrechtiker Rechnungsgemeindeversammlung vom Mittwoch sorgte das Finanzausgleichsgesetz für Misstöne. Als Empfängergemeinde, sprach sich der Finanzvorstand Hombrechtikons deutlich gegen die geplanten Änderungen aus.
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Es war der längste Tag, aber eine der kürzesten Gemeindeversammlungen: Die Hombrechtiker haben am Mittwoch die Jahresrechnung 2016 abgesegnet und auch die übrigen Geschäfte diskussionslos genehmigt. Anwesend waren 56 Stimmberechtigte, also knapp 1 Prozent.

Abwesend wiederum waren nicht nur jene, die den Sommerabend anderswo genossen, sondern auch solche, die alle Hände voll zu tun hatten: Remo Pfyl ­etwa, der Präsident der Rechnungsprüfungskommission, der als Feuerwehrmann bei einem Fahrzeugbrand in Feldbach im Einsatz stand. Eingangs gedachte die Versammlung in einer Schweigeminute des kürzlich verstorbenen ehemaligen Gemeinderats Heinz Brandenberger.

Löhne nachzahlen müssen

Finanzvorstand Daniel Wenger (parteilos) nannte das Rechnungsergebnis 2016 «erfreulich, aber nicht gut». Erfreulich deshalb, weil das Defizit zwar kleiner ausfiel als budgetiert – aber nicht gut, weil die Ausgaben eben ­immer noch höher waren als die Einnahmen. Und zwar um 627 000 Franken.

Im Bereich Bildung fiel ein Entscheid des Volksschulamts vom vergangenen November ­unerwartet ins Gewicht: Die ­Zürcher Gemeinden wurden vom Kanton dazu verpflichtet, den Lehrpersonen eine Lohnnachzahlung von zwei Wochen zu leisten. Dies, weil der Schuljahres-beginn im Jahr 2011 auf einen früheren Zeitpunkt festgelegt worden war. Die Lehrer arbeiteten also faktisch zwei Wochen länger. Für Hombrechtikon belief sich die Nachzahlung auf 170 000 Franken. «Diesen Betrag konnten wir nicht budgetieren», er­läuterte Wenger.

Unter Budget blieben dafür die Ausgaben im Bereich Gesundheit – trotz gestiegener Pflegekosten. Zurückzuführen ist dies darauf, dass der Defizitbeitrag an die Spit­ex 2016 nicht benötigt wurde.

Geber und Nehmer vereint

Auf der Ertragsseite fielen unter anderem die Steuern höher aus als erwartet. Die Grundstück­gewinnsteuern zum Beispiel erreichten mit einem Ertrag von über 3 Millionen Franken das zweitbeste Ergebnis. Für dieses Jahr stellte Wenger gar ein «Allzeithoch» in Aussicht.

Schliesslich verwies er auf eine Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, die der Regierungsrat im Sinn hat. Salopp gesagt, sollen die reichen Gemeinden mehr bezahlen und die armen weniger erhalten. Dagegen wehrt sich Hombrechtikon als Empfängergemeinde. Die Gemeinden im Bezirk Meilen – von denen viele zu den Gebern gehören ­– hätten sich in diesem Kampf zusammen­geschlossen, sagte Wenger.

Im zweiten Traktandum ging es um den nicht erfolgten Ausbau des Gemeindehauses. Die Behörde entschied vor einem Jahr, aus Kostengründen darauf zu verzichten. Die Projektierung kostete trotzdem Geld: Der Kredit betrug 320 000 Franken, die Abrechnung schloss mit Mehr­kosten von 11 000 Franken. Drei Bürgerrechtsgesuche wurden schliesslich genehmigt.