Mögliche Anklage gegen Ex-Präsidenten Polizei wirft Bolsonaro Fälschung von Coronavirus-Impfnachweis vor
Der brasilianische Ex-Präsident soll Ermittlern zufolge falsche Informationen in eine Datenbank eingegeben haben, um sich, seiner Tochter und andere Personen in seinem Umfeld eine Impfbestätigung zu ermöglichen.
De brasilianische Bundespolizei hat Ex-Präsident Jair Bolsonaro die Fälschung seines Coronavirus-Impfnachweises vorgeworfen. Er und 16 weitere Personen sollen den Ermittlern zufolge falsche Informationen in eine Datenbank eingegeben haben, um es so aussehen zu lassen, als hätten Bolsonaro, seine zwölfjährige Tochter und andere Personen in seinem Umfeld eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten, wie der Oberste Gerichtshof am Dienstag bekanntgab. Die Generalstaatsanwaltschaft entscheidet darüber, ob aufgrund der Polizeivorwürfe Anklage gegen Bolsonaro vor dem Gericht erhoben wird. Bolsonaro hatte bei einem Verhör im Mai letzten Jahres ein Fehlverhalten bestritten.
Bolsonaro hatte während der Coronavirus-Pandemie gegen die Impfung gewettert. Er hielt sich nicht an Coronavirus-Beschränkungen und rief dazu auf, es ihm gleichzutun.
Im Falle eines Schuldspruchs wegen des Vorwurfs der Fälschung droht Bolsonaro eine Haftstrafe von bis zu zwölf Jahren, wie der Rechtsexperte Zilan Costa sagte. Die Höchststrafe für einen weiteren Anklagepunkt, die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sei vier Jahre.
Gegen den 68-jährigen Ex-Präsidenten laufen mehrere Ermittlungen. Unter anderem wird untersucht, ob Bolsonaro versucht hat, teuren Diamantenschmuck ins Land zu schmuggeln. Bei einer weiteren Untersuchung geht es um seine mutmassliche Verwicklung in den Aufstand in der Hauptstadt Brasília vom Januar 2023 kurz nach dem Amtsantritt seines Rivalen Luiz Inácio Lula da Silva, der die Präsidentschaftswahl gewann. Dieser Aufstand erinnerte an den Angriff auf das US-Kapitolgebäude 2021. Bolsonaro bestreitet ein Fehlverhalten.
DPA/sme
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