Massenproteste in DeutschlandZehntausende demonstrieren für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts
Zahlreiche Städte erleben Proteste gegen die CDU-Migrationspolitik. Eine Fortsetzung am Sonntag ist geplant.
Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Strasse gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14’000 Menschen an einer Demonstration teil. In Hamburg sprachen die Veranstalter von 80’000 Menschen – nach Polizeiangaben kamen dort 65’000 Menschen zusammen. Vielerorts richtete sich der Protest konkret gegen den Unionskanzlerkandidaten zur Bundestagswahl, Friedrich Merz.
«SCHmerz lass nach» war auf einem Transparent in Köln zu lesen, andere hatten das «C» von «CDU» durchgestrichen oder forderten «Kein Merz ab März». Eine Teilnehmerin trug ein Schild mit der Aufschrift: «Fritz hör auf Mutti!». Altkanzlerin Angela Merkel (CDU), die in ihrer Regierungszeit zuweilen «Mutti» genannt wurde, hatte Merz für die Abstimmungen mit der AfD kritisiert.
Anlass der Demonstrationen ist, dass CDU und CSU am Mittwoch im Bundestag mit Hilfe der AfD einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik durchgesetzt hatten. Erstmals beschaffte die AfD dabei im Plenum eine Mehrheit. Ein von der Union eingebrachter Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration war am Freitag allerdings gescheitert.
Proteste in Berlin erwartet
Unter dem Motto «Brandmauer statt Brandstifter» gingen auch in Leipzig Tausende auf die Strasse, um gegen die Migrationspolitik von Union und AfD zu demonstrieren. Auch in anderen Städten wurde demonstriert, darunter Karlsruhe, Stuttgart, Braunschweig, Würzburg, Augsburg und Bremen.
Am Sonntag soll der Protest vielerorts weitergehen, etwa in Berlin. Zur dortigen Demonstration wird auch der Publizist Michel Friedman als Redner erwartet. Er war aus Protest zur Abstimmung der Union mit der AfD aus der Partei ausgetreten.
Andernorts richtete sich der Protest am Samstag direkt gegen die AfD. So kamen zu einer Demonstration gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD im südhessischen Neu-Isenburg weit mehr Menschen zusammen als zunächst angenommen. Die Beamten sprachen von rund 9000 Demonstrierenden. Am Nachmittag versuchten Teilnehmer nach Angaben einer Polizeisprecherin, zwei Polizeifahrzeuge in Brand zu setzen, dabei sei eines der Fahrzeuge beschädigt worden.
DPA/nag
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