Spektakuläre Veränderungen in RomMario Draghi revolutioniert still
Alles ist neu, seit Italien einen neuen Premier hat. Populisten werden Europafreunde, Systemkritiker stützen das Establishment – und die Sozialdemokraten suchen einen neuen Chef.
In Rom passieren gerade wunderliche Dinge, die man vor einigen Wochen noch gar nicht für möglich gehalten hätte. In einem Tempo, dem auch die fixen Beobachter des politischen Betriebs nur mühselig hinterherkommen. Wäre der Begriff der Revolution nicht schon allzu prominent besetzt, dann würde man nun wohl von einer Revolution sprechen, und das Spektakuläre daran: Es ist eine Normalisierung, eine Bereinigung des Klamauks.
Den Revolutionsführer gibt ein 73-jähriger Mann, der still vor sich hin arbeitet und dabei eine Impfstrategie und einen Wiederaufbauplan entwirft für die Zeit nach der Pandemie, die das Land noch fest im Griff hat. Mario Draghi, Italiens neuer Premier, tritt fast nie auf, er lässt auch kaum etwas verlauten – seine bare Präsenz im Palazzo Chigi, seinem Amtssitz, hat aber schon viel verändert, in wenigen Wochen. Die Zeiten gezielt gestreuter Gerüchte und halb fertiger Pläne sind vorbei. Das Storytelling, bisher episodenreich serviert, weicht der Arbeit. Und dieses nüchterne, ungewohnt langweilige Regieren wirft auch die Akteure und ihre Parteien auf sich selbst zurück – mit erstaunlichen Folgen für die politische Landschaft Italiens.
Zingarettis giftiger Abschiedsgruss
Da wäre einmal Nicola Zingaretti, Römer, Gouverneur des Latium. Vor einer Woche überraschte er alle, Freund und Feind, und trat als Vorsitzender des sozialdemokratischen Partito Democratico zurück – mit einem Post in den sozialen Medien. «Zinga», seit zwei Jahren im Amt und beliebt im Volk, weil er ein netter Kerl ist und sein Bruder einen Fernsehkommissar spielt, schrieb da, er schäme sich: In seiner Partei werde nur um Posten und Macht gestritten, während draussen die Seuche wüte. Ein vergifteter Abschiedsgruss. Die Umfragewerte des Partito Democratico brachen sofort ein, von 21 auf 16 Prozent in einer Woche. Die zweitgrösste Partei im Land, die Draghi ideologisch wohl am nächsten steht, ist jetzt nur noch die Nummer vier und steht völlig zerstritten da – zerklüftet durch ein halbes Dutzend rivalisierender Flügel.
Doch Zingarettis Abgang bietet auch eine unverhoffte Chance: Plötzlich könnte sich die Partei wieder den sozialliberalen Kräften in der linken Mitte nähern – Matteo Renzis Italia Viva, Carlo Calendas Azione und Emma Boninos +Europa. Zusammen wären sie die Nummer eins im Land. Der frühere Premier Enrico Letta überlegt sich nun, ob er Zingarettis Nachfolge antreten soll. Letta ist Professor an der Pariser Uni Sciences Po, eine prominente Figur im reformerischen Lager.
Conte übernimmt die gefallenen Sterne
Drunter und drüber geht es auch bei den Cinque Stelle, den Wahlsiegern von 2018, und das ist kein Wunder. Im sitzenden Parlament zählt keine Partei mehr Vertreter als die Bewegung des Komikers Beppe Grillo. Die Fünf Sterne waren als Systemkritiker gross geworden, als Anti-Elite. Nun regieren sie also mit dem früheren Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank – viel grösser kann ein Sprung über den eigenen Schatten nicht sein.
Der sogenannt orthodoxe Flügel hat dann auch so grosse Verdauungsprobleme, dass es wohl nicht mehr lange geht, und die Partei explodiert. Zumal ihr früherer Capo politico und amtierende Aussenminister, Luigi Di Maio, das Profil der Cinque Stelle nun als «moderat und liberal» beschreibt. Die basisdemokratische Ära endet, die Partei ist dabei, sich auch von «Rousseau» zu trennen, der Onlineplattform der Mailänder Internetfirma Casaleggio Associati, die bisher alle internen Wahlen und Abstimmungen organisiert hatte. Neuer Chef der Partei soll der gestürzte, aber nach wie vor populäre Premier Giuseppe Conte werden. Conte stand den «Grillini» über persönliche Freundschaften immer nahe. Doch mit der ursprünglichen Seele der Bewegung verbindet ihn nichts. Die Sterne – sie bekommen Bodenhaftung.
Salvini und eine erzwungene Verwandlung
Und dann ist da noch Matteo Salvini von der rechten Lega, in den Umfragen die stärkste Partei Italiens. Salvinis Metamorphose vom Europafeind zum Europafreund, vom «Basta Euro» direkt unter die Fittiche von «Supermario, Retter des Euro», ist sensationell. Leicht fällt sie ihm aber nicht, das laute Opponieren liegt ihm nun mal besser als das stille Mitregieren. Doch Salvini ist dazu gezwungen worden.
Die Wirtschaft im Norden Italiens drängte ihn in die Arme Draghis. Auch die moderaten Kräfte der Lega machten Druck. Nun hofft man, in die Europäische Volkspartei aufgenommen zu werden. Salvini behauptet zwar, er wolle in Strassburg lieber in einer Gruppe mit der polnischen PIS und der ungarischen Fidesz sitzen. Doch das wirkt wie ein Ablenkungsmanöver. Ein schöner Teil der Lega denkt schon an die Zeit nach Salvini – weg vom nationalistischen, populistischen, xenophoben Gepolter und hin zu einer regierungstauglichen, EU-kompatiblen rechten Partei. Man will nämlich auch die geschrumpfte Wählerschaft von Silvio Berlusconis Forza Italia erreichen.
Nur die postfaschistischen Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni verwehren sich der Revolution im Schatten Draghis, dieser grossen Normalisierung. Meloni stellt die einzige Opposition im Land, die Monopolistin, und natürlich wird ihr diese Position auch Gewinne bringen. Wie viel, das hängt von Draghis Erfolg beim schnellen Impfen und im Kampf gegen soziale und wirtschaftliche Nöte ab. Alles ist offen, auch die Möglichkeit einer Konterrevolution.
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