AboDefizite der ArmeeMacht die Schweiz bald beim Militärprojekt der EU mit?
Wie soll sich die Armee angesichts des Ukraine-Kriegs aufstellen? Bürgerliche wollen aufrüsten, Linke fordern den Beitritt zu einem Sicherheitsbündnis – eine Auslegeordnung.
Die Position des Chefs der Armee, des Korpskommandanten Thomas Süssli, lässt beim Thema Beitritt zur Nato oder zum EU-Militärprojekt Pesco keinen Spielraum für Interpretation. Auf die entsprechende Frage sagte er im Interview mit dieser Zeitung: «Die Nato kommt für uns neutralitätsrechtlich nicht infrage. Und die EU ist keine militärische Verteidigungsorganisation.»
Anders tönt es im Bundeshaus. Insbesondere in der SP wird der Ruf laut, sich dem EU-Militärprojekt Pesco anzuschliessen. «Ich unterstütze einen Pesco-Beitritt», sagt SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf zur «Sonntags Zeitung». Wobei es bei Pesco weniger um Beitritt, als um freiwillige Kooperation geht: Pesco steht auf Deutsch für «ständige strukturierte Zusammenarbeit».
