Das Kabinett von Olaf ScholzSie werden Deutschland regieren
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Namen der neuen SPD-Ministerinnen und Minister bekanntgegeben.
(v.l.) Annalena Baerbock, (Bündnis 90/Die Grünen) designierte Aussenministerin, Anne Spiegel, (Bündnis 90/Die Grünen) designierte Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Cem Özdemir, (Bündnis 90/Die Grünen) designierter Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Steffi Lemke, (Bündnis 90/Die Grünen) designierte Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Volker Wissing, (FDP) designierter Bundesminister für Verkehr und Digitales, Marco Buschmann, (FDP) designierter Bundesminister für Justiz.
Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts stehen fest: Als letzte der drei Ampel-Parteien nominierte die SPD am Montag die von ihr gestellten Ministerinnen und Minister, darunter Karl Lauterbach für die Leitung des Gesundheitsressorts. Neue Innenministerin soll die hessische SPD-Politikerin Nancy Faeser werden, wie der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz weiter bekanntgab.
Lauterbach gilt als einer der renommiertesten Fachleute seiner Partei, allerdings hatte es gegen ihn in der SPD auch Vorbehalte gegeben. Es sei die Corona-Lage, die «die Gesellschaft wahnsinnig polarisiert», nicht Lauterbach, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der «Welt».
Mit der 51-jährigen Faeser übernimmt erstmals eine Frau das Innenressort. Sie ist derzeit SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende in Hessen. Als einen politischen Schwerpunkt nannte sie den Kampf gegen den Rechtsextremismus als derzeit «grösste Bedrohung». Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lobte in der Funke Mediengruppe, Faeser habe «einen guten Draht» zur Polizei.
Auch für die äussere Sicherheit wurde eine Frau nominiert, die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht. Sie kündigte an, als Verteidigungsministerien das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu reformieren. Auslandseinsätze sollen ständig evaluiert werden».
Bestätigt wurde Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil, der in dieser Funktion für die Umsetzung des höheren Mindestlohns zuständig ist. Als weitere Schwerpunkte nannte er die Einführung des neuen Bürgergeldes als Ersatz für Hartz IV sowie das Ziel, «für stabile Renten zu sorgen».
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz wird das neu zugeschnittene Bundesbauministerium übernehmen. Der von der Regierung versprochene Bau von jährlich 400’000 neuen Wohnungen sei eine Aufgabe, «bei der es richtig um was geht», sagte Scholz.
Scholz’ engster Vertrauter wird Kanzleramtsminister
Die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zum Kanzleramtsminister will Scholz wie erwartet den bisherigen Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt machen, einen seiner engsten Vertrauten.
Alle Personalien wurden nach Angaben von SPD-Chefin Saskia Esken am Morgen vom Parteipräsidium einstimmig gebilligt. «Das ist heute ist der Tag, an dem Nikolaus und Groko-Aus ist», sagte Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans.
Scholz bezeichnete es als «richtig», dass die SPD vier Ministerinnen und drei Minister nominierte. Dies entspreche «der Gesellschaft, in der wir leben», da diese je zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehe.
Insgesamt sollen der neuen Regierung nun acht Ministerinnen und acht Minister angehören sowie Scholz als Kanzler. Dass damit die Parität nicht ganz erreicht wird, liegt daran, dass die FDP drei Männer und eine Frau nominiert hat – die Grünen benannten drei Frauen und zwei Männer.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
