Frankreichs NahostpolitikMacron entfesselt einen Riesenwirbel
Der Präsident verwirrt mit seiner schnell wandelnden Haltung zum Nahostkrieg – die Franzosen selbst, aber auch westliche Partner. Was ist los mit Emmanuel Macron?
Die Linie – was nur ist Emmanuel Macrons Linie? Die Franzosen wundern sich gerade über die Nahostpolitik ihres Präsidenten. Und die Welt wundert sich mit. Kein politischer Leader des Westens redet so viel wie er. Doch keiner ist schwerer lesbar als der Franzose.
Macrons Linie zum Krieg in Nahost mäandert, sie oszilliert scheinbar wild, auch wenn er während seines Besuchs in der Schweiz das Gegenteil beteuerte. Die Zeitung «Le Figaro» braucht dafür eine Metapher aus der Meteorologie: «tourbillon», Wirbelwind. Da ist alles drin: die schnelle Drehzahl von Macrons Stellungnahmen, seine getriebene Unstetigkeit, die daraus resultierende Konfusion. Auch «Le Monde» bedient sich beim Wetter: «Macron vernebelt seine Botschaft» – mit seinen vielen Wortmeldungen, mit dieser Kaskade von Gesten und Voten. Man erkenne seine Prioritäten nicht mehr.
Die Linie eben. Das finden sie sogar im französischen Aussenministerium und im diplomatischen Korps des Quai d’Orsay in Paris. Ganz zu schweigen von den massgeblichen Schaltzentralen in Berlin und Washington DC.
Innenpolitik? Aussenpolitik? In diesem Fall überschneiden sie sich massiv.
Bevor man dann gleich noch einmal das vergangene, selbst für Macrons Standards übermässig wirblige Wochenende Revue passieren muss, hier zunächst ein Blick zurück auf die Folgetage des 7. Oktobers. Macron war da noch ganz klar: Seine Solidarität mit Israel nach dem Terrorangriff der Hamas passte in Tonfall und Deutlichkeit zu dem, was man aus anderen westlichen Kapitalen hörte.
Frankreich hat in jüngerer Vergangenheit viel Leid erfahren durch islamistischen Terrorismus: Der Angriff der Hamas auf die jungen Menschen bei einer Raveparty erinnerte die Franzosen an die Terrornacht in der Pariser Konzerthalle Bataclan, 2015.
Macron sprach Israel natürlich auch das Recht auf Verteidigung zu, auf einen Gegenschlag auf die Hamas in Gaza. Die Franzosen rief er auf, eins zu bleiben in dieser schwierigen Zeit und den Konflikt nicht zu «importieren». Das ist eine objektive Sorge: In Frankreich leben je eine grosse jüdische und eine sehr grosse muslimische Gemeinde. Identitäre Spannungen wachsen immer dann, wenn der alte Konflikt in Nahost neu aufflammt, fast automatisch.
Der dringliche Appell an die republikanische Einheit bot eine Vorahnung dafür, was folgte: Die französische Innenpolitik legt sich in dieser Angelegenheit immer und unweigerlich auf die Aussenpolitik.
Macron war dann von allen Staats- und Regierungschefs aus vergleichbar grossen westlichen Demokratien der Letzte, der nach Israel fuhr, um seine Solidarität auch in Präsenz zu zeigen – nach Olaf Scholz und Joe Biden, nach dem Briten Rishi Sunak und «sogar» nach der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, wie es die französischen Medien mit einem maliziösen Adverb hervorhoben.
Das Élysée erklärte die auffällig späte Reise nach Israel damit, dass der Präsident sich zunächst mit dem Terroranschlag in einem Gymnasium im nordfranzösischen Arras habe beschäftigen müssen, bei dem ein Lehrer getötet worden war. Bei anderer Gelegenheit hiess es, er habe schlecht zur selben Zeit hinfahren können wie Biden, als wäre das eigentlich geplant gewesen. Das Malaise war erkannt, es sollte aber nur noch grösser werden.
Als Macron sich mit den israelischen Spitzen traf, sagte er, man müsse nun an eine internationale Koalition denken, wie man sie damals gegen die Terrororganisation «Islamischer Staat» gebaut habe, um die Hamas zu bekämpfen. Einige Stunden lang hing die Aussage wie ein grosses Fragezeichen über der Weltpolitik: Was wollte der französische Präsident wohl damit sagen? Meinte er damit etwa auch, dass ausländische Bodentruppen in den Kampf gegen die Hamas eingreifen könnten?
Israels Premier Benjamin Netanyahu ging gar nicht erst auf die Aussage ein, kein Wunder: Israels Regierung würde sich auch kaum dreinreden lassen im Konflikt mit dem Todfeind.
Auch die französischen Botschafter in der arabischen Welt sind verstört.
Nach ein paar Stunden präzisierte das Élysée den Gedanken des Präsidenten mit einem eiligen Communiqué. Macron, hiess es, habe damit sagen wollen, man könne sich ja jetzt bei der Zusammenarbeit vom Kampf gegen den IS inspirieren lassen, etwa wenn es um den Austausch von Informationen gehe. Mehr als eine Präzisierung: Das war eine Korrektur.
Wie «Le Figaro» berichtet, hat sich ein Dutzend französischer Botschafter, die in der arabischen Welt stationiert sind, danach in einer beispiellosen diplomatischen Korrespondenz über die Politik des Präsidenten beklagt. Die sei viel zu nahe an Israel, der Unmut darüber sei gross in ihren Ländern. Frankreich, schrieben sie, müsse sich jetzt sehr rasch seiner traditionellen «Ausgewogenheit» in nahöstlichen Fragen besinnen.
Diese Tradition, von Charles de Gaulle nach dem Sechstagekrieg 1967 begründet, sieht vor, dass Paris bei aller Nähe zu Israel sich auch und in gleichem Masse für das Wohl der Palästinenser und für deren Recht auf einen eigenen Staat einsetzt. Jahrzehntelang hielt man so Balance, auch wenn das den Regierenden zuweilen einen Spagat abverlangte. Spätestens unter Präsident Nicolas Sarkozy, im Amt von 2007 bis 2012, schmiegte sich Frankreich dann näher an die Seite Israels. Offen debattiert wurde diese Wende nicht.
Macron versucht nun seit ein paar Wochen, zur alten Balance zurückzufinden – und verwirrt damit alle. Mehr noch: Er spricht sich offenbar mit niemandem ab, bevor er neue Initiativen lanciert, wie etwa die internationale Hilfskonferenz für Gaza in Paris am 9. November.
Achtzig Länder entsandten Delegationen, nur wenige waren hochrangig besetzt. Macron plädierte für eine «humanitäre Pause», damit der palästinensischen Zivilbevölkerung geholfen werden könne, mit Medikamenten, Nahrung, Treibstoff. Der Gipfel enttäuschte selbst die Hilfsorganisationen, er war ein Solo Macrons.
Bei der Gelegenheit versicherten die Berater des Präsidenten, man rede ganz bewusst nicht von «Waffenstillstand», weil der im Moment undenkbar sei: Israel werde nicht mit der Hamas, die es zu vernichten gelobt, über einen Waffenstillstand verhandeln. Darum fordere man eine «humanitäre Pause» – eine Wortwahl, wie das Élysée zu bedenken gab, die danach auch andere gebraucht hätten. Oder anders ausgedrückt: Macron sei in dieser Krise Avantgarde, er gebe das «Wording» vor.
Am vergangenen Wochenende ging er damit noch etwas weiter – eine denkwürdige Sequenz im Zeitraffer.
Warum marschierte Macron nicht mit? Viele nehmen ihm das übel. Und die Lepenisten lästern.
Für Sonntag war in Paris ein grosser «Marsch für die Republik und gegen den Antisemitismus» angekündigt, die Zahl antisemitischer Gesten und Taten ist auch in Frankreich gestiegen. Aufgerufen dazu hatten die Parlamentspräsidenten. Ob Macron wohl an der Demo teilnehmen würde? Nun, er entschied sich früh dagegen, weil er fand, die Kundgebung werde von der extremen Rechten und der extremen Linken mit Kalkül instrumentalisiert.
Am Samstag davor fand das Gedenken an das Ende des Ersten Weltkriegs statt. Und da erklärte Macron der enttäuschten Urenkelin des berühmten jüdischen Hauptmannes Alfred Dreyfus seinen Entscheid. «Ich habe noch nie an einer Demo teilgenommen», sagte er. Er sei ein Mann der Tat. Die Kameras filmten die Szene, die Mikrofone fingen alles auf. In der Antwort schwang Trotz mit.
Um sein Fernbleiben etwas abzufedern, schrieb Macron einen offenen Brief an die Franzosen, in dem er seine Betroffenheit über den wachsenden Antisemitismus ausdrückte. Er sei «in Gedanken und mit dem Herzen» dabei. Aber eben: Mitmarschieren mochte er nicht, und das nahmen ihm viele Franzosen übel. Die extreme Rechte um Marine Le Pen, die ihrerseits zum ersten Mal an einer solchen Kundgebung teilnahm, konnte danach über den Präsidenten lästern – eine traurige Pointe in dieser Geschichte.
In dieses bewegte Wochenende fiel dann auch noch das viel diskutierte Interview, das Macron der BBC gegeben hat. Er kritisierte darin Israel mit bis dahin einzigartiger Härte für die Militäroperation in Gaza. «De facto», sagte Macron, «werden heute Zivilisten bombardiert. Diese Babys, diese Frauen, diese betagten Menschen werden bombardiert und getötet.» Es gebe dafür «keine Rechtfertigung», «keine Legitimität». Frankreich halte Israel deshalb dazu an, aufzuhören.
Forderte Macron da tatsächlich einen unilateralen Waffenstillstand? Ohne Absprache mit den Partnerstaaten? So jedenfalls hörte sich das an. Seine Botschafter in der arabischen Welt waren nun zufrieden.
Netanyahu reagierte prompt und scharf. Die Verantwortung für all das Leid liege nicht bei Israel, sagte er, sondern allein bei der Hamas. Man lasse sich aus Paris keine Morallektionen erteilen. Wieder musste das Élysée die Worte des Präsidenten präzisieren, relativieren, korrigieren. Macron habe nicht zu einer einseitigen Waffenruhe Israels aufgerufen, hiess es in einem weit herum gestreuten Communiqué, sondern zu «humanitären Feuerpausen». Das habe er so auch dem israelischen Amtskollegen Isaac Herzog gesagt, am Telefon. Ein Wiedergutmachungsanruf.
Doch da war der Wirbelwind schon entfesselt, der «tourbillon». Was ist nur los?
Macron ist getrieben vom Mantra der Unwägbarkeit – und schon ein bisschen «lahme Ente».
Macron verdankt einen schönen Teil seines politischen Erfolgs einer Formel: «en même temps», sagt er oft. Das ist Französisch für gleichzeitig, zugleich – aber auch für: sowohl als auch. Macron bewegt sich immer in der unwägbaren Mitte, weder links, noch rechts. So nahm er den Sozialisten und den Gaullisten fast alle Wähler weg.
In der Aussenpolitik ist «en même temps» aber selten eine gangbare Option. Das hat man schon in der ersten Phase des Kriegs in der Ukraine gesehen. Auch dort versuchte sich Macron zunächst im Spagat, bezeugte Kiew seine Unterstützung und wollte gleichzeitig Moskau nicht brüskieren. Das brachte nichts. In Nahost ist «en même temps» sogar sehr heikel.
Die Fiebrigkeit Macrons hat wohl noch einen weiteren Grund, einen, der eng mit seiner persönlichen Situation zusammenhängt. Er steht noch immer am Anfang seiner zweiten Amtszeit als Präsident, fast vier Jahre bleiben ihm noch. Doch da das zweite Mandat auch das letzte ist, verblasst sein Licht bereits: Er wandelt sich zusehends vom halben König zur «lahmen Ente». Die Anwärter auf seine Nachfolge verstecken sich nicht mehr, im Gegenteil, sie nutzen seine Fahrigkeit für ihre eigene Profilierung. Mindestens ein halbes Dutzend kommt aus seinem eigenen Lager. Das ist nicht angenehm.
Macron kontert den Eindruck mit einer frenetischen Umtriebigkeit, er fasst tausend Dinge gleichzeitig an, tritt überall auf, er redet unentwegt. Es ist, als würde er seiner Zeit hinterherrennen. Und zuweilen scheint er sich zu verrennen.
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