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Meinung

Kommentar zu den Wahlen im Iran
Das Regime lässt einen seiner Kandidaten abnicken

A handout picture made available by the office of Iran's Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei shows him addressing the crowd during a ceremony marking the 35th death anniversary of the Islamic Republic's founder Ayatollah Ruhollah Khomeini at his mausoleum in Tehran on June 3, 2024. (Photo by KHAMENEI.IR / AFP) / RESTRICTED TO EDITORIAL USE - MANDATORY CREDIT "AFP PHOTO / HO / KHAMENEI.IR" - NO MARKETING NO ADVERTISING CAMPAIGNS - DISTRIBUTED AS A SERVICE TO CLIENTS
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Mit autokratischen Regimen ist es gar nicht so kompliziert. Sie tun, was ihnen auch bisher geholfen hat, die Macht zu sichern. Sich öffnen? Ein bisschen mehr Demokratie zulassen? Das wird, je länger es die Autokratie gibt, für die Herrschenden immer riskanter. Mit Gewalt kamen sie an die Macht, mit Gewalt halten sie sich dort.

Das iranische Regime ist besonders, weil es nicht an einer einzelnen Figur hängt. Jedenfalls geht es den Männern im System darum, das zu beweisen. Der Mann, der das Sagen hat, der Oberste Führer Ali Khamenei, ist 85 Jahre alt. Das Regime möchte seine Macht über den Tod Khameneis hinaus retten.

Nun sind Wahlen. Am 28. Juni bestimmen die Iranerinnen und Iraner einen neuen Präsidenten, den Nachfolger des verunglückten Ebrahim Raisi. Sie dürfen einen aussuchen unter den wenigen, die das Regime genehmigt – oder sie gehen nicht wählen. Zuletzt war die Beteiligung so niedrig wie nie, das Volk will mit der Führung offenbar mehrheitlich nichts zu tun haben. Dem Regime geht es mit dem Volk ähnlich. Man kennt sich, man verachtet sich, nur sind die einen bewaffnet.

Könnte Khamenei einen Kandidaten akzeptieren, der bei den Menschen mehr Zustimmung findet als die immer gleichen Hardliner? Weder glauben jene, die das Regime ablehnen, dass sich etwas ändern kann, solange die Mullahs regieren. Noch glaubt das Regime, dass es die Zustimmung einer Mehrheit braucht. Raisis Nachfolger wird einer werden, der nicht will, dass sich im Iran etwas ändert. Schon deswegen, weil er sein Leben im Regime verbracht hat, weil er darin gross wurde, weil er keine Alternative hat. So wenig wie, jedenfalls im Moment, das iranische Volk.