AboWahlrecht in Zürcher GemeindenInitiative für Ausländerstimmrecht droht zu scheitern
Im Kantonsrat zeichnet sich ein Nein zum Vorschlag des Zürcher Stadtrats ab, das Stimm- und Wahlrecht auf Ausländerinnen und Ausländer auszuweiten. Aber es könnte knapp werden.
Die Bürgerlichen pochen auf die Einbürgerung: Jugendliche bei einem Graffitiwettbewerb auf dem Horgner Dorfplatz.
Archivbild: Patrick Gutenberg
Die Demokratie und die Teilhabe stärken: Unter diesem Motto hat der Zürcher Stadtrat vor etwas mehr als zwei Jahren beim Kanton eine Behördeninitiative eingereicht. Konkret sollen die Städte und Gemeinden Ausländerinnen und Ausländern das Stimm- und Wahlrecht erteilen können. Die Kann-Formulierung ist Absicht: Den Entscheid sollen die jeweiligen Gemeinden fällen. Da die Zürcher Kantonsverfassung dies derzeit verunmöglicht, solle diese geändert werden.
