Online statt analog –

Hombrechtikon diskutiert die neue Gemeindeordnung virtuell

In Hombrechtikon geht es vorwärts mit der Gemeindeordnung: Am 10. Februar informiert der Gemeinderat über die überarbeitete Version. Im Juni soll abgestimmt werden.

Philippa Schmidt

Publiziert: 30.01.2021, 17:13

Die Demokratie muss in Zeiten von Corona einige Hürden überwinden: Die erste Infoveranstaltung zur neuen Hombrechtiker Gemeindeversammlung musste der Gemeinderat im Dezember kurzfristig absagen. Und auch das Verschiebedatum vom 10. Februar kann wegen der Pandemie nicht wie geplant stattfinden.

Doch auf eine Diskussion verzichten müssen die Stimmberechtigten deswegen nicht. Vielmehr findet die Veranstaltung am 10. Februar virtuell statt, wie der Gemeinderat in einer Medienmitteilung schreibt. Wer teilnehmen will, kann sich mit Kennwörtern (siehe Fussnote) online einwählen. Virtuell können die Zuschauer während der gesamten Präsentation Fragen stellen, die am Ende vom Gemeinderat beantwortet werden.

Gemeindeversammlung im März

Der erste Entwurf der Hombrechtiker Gemeindeordnung hatte zu lebhaften und kritischen Diskussionen geführt. Laut Gemeinderat sind während der Vernehmlassung Einwendungen von 13 Parteien, Behörden und Privatpersonen eingegangen. Am Anlass wird nun die angepasste Gemeindeordnung präsentiert.

Unter anderem hatte etwa die Rechnungsprüfungskommission (RPK) eine Einwendung zu ihrer Umwandlung in eine Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission eingereicht. Dies hätte zur Folge, dass die Rechnungsprüfer weitreichendere Kompetenzen hätten.

Gut möglich ist es zudem, dass die Gemeindeordnung doch auch noch an einem analogen Anlass zum Thema wird. So plant der Gemeinderat, sie am 24. März den Stimmberechtigten an der vorberatenden Gemeindeversammlung zu unterbreiten. Gemäss aktueller Information gehe der Gemeinderat davon aus, dass die vorberatende Gemeindeversammlung «normal» durchgeführt werden könne oder zumindest wie
die Gemeindeversammlung vom letzten Dezember. Wegen der Corona-Massnahmen wurde diese mit Abstand und Maskenpflicht durchgeführt.­

Zur Abstimmung kommen soll die Gemeindeordnung dann am 13. Juni. Die Kommunen müssen aktuell ihre Gemeindeordnungen, die eine Art Verfassung der Gemeinde sind, totalrevidieren, weil dies das neue Gemeindegesetz fordert.

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