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Historische Schlappe für Union und SPD

«Extrem enttäuschend»: SPD-Chefin Andrea Nahles.
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Seit die Grünen 1980 gegründet wurden, holten sie in einer deutschlandweiten Wahl noch nie so viele Stimmen wie bei dieser Europawahl: Mit knapp 21 Prozent verdoppelten sie sowohl ihr Resultat von 2014 wie auch dasjenige der letzten Bundestagswahl 2017. «Das übertrifft all unsere Erwartungen», freute sich Parteichef Robert Habeck.

Die Grünen profitierten davon, dass das erste Mal überhaupt die Klimafrage das wahlentscheidende Thema war. Viele, vor allem junge Menschen gingen deswegen wählen. Bei jenen unter 30 Jahren holten die Grünen 33 Prozent der Stimmen, die Union nur 13, die SPD 10 Prozent. In der Woche vor der Wahl hatten erneut Schülerstreiks für eine konsequentere Klimapolitik für Furore gesorgt wie auch der Aufruf eines Youtubers, CDU und SPD für ihre Ignoranz zu «zerstören».

Die Union sowie die SPD erlitten die schlechtesten Ergebnisse seit Gründung der Bundesrepublik. CDU/CSU blieben zwar mit 28 Prozent noch stärkste Partei, verloren aber gegenüber der Europawahl 2014 sieben und gegenüber der letzten Bundestagswahl vier Prozentpunkte. Die SPD fiel erstmals überhaupt in einer landesweiten Wahl hinter die Grünen zurück und war nur noch drittstärkste Partei. Mit 15,5 Prozent verlor sie 12 Punkte gegenüber 2014 und nochmals fünf Punkte gegenüber dem bereits historisch schlechten Resultat 2017. «Extrem enttäuschend», nannte SPD-Chefin Andrea Nahles das Ergebnis.

CDU gewinnt erstmals in Bremen

Nach ersten Schätzungen wechselten im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 1,37 Millionen Wähler von der SPD zu den Grünen, 1,25 Millionen von der Union. Die AfD stagnierte bei knapp 11 Prozent. Fast 14 Prozent wählten Kleinstparteien – ebenfalls ein historischer Höchstwert.

Lediglich zwei von fünf Deutschen sind insgesamt noch zufrieden mit der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) geführten Regierung in Berlin. Das sind Werte, wie sie zuletzt für Gerhard Schröder (SPD) vor seiner Abwahl 2005 gemessen wurden. Die Regierung habe offensichtlich nicht die «Dynamik» entwickelt, die die Bürger von ihr erwartet hätten, sagte die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ebenso offensichtlich war auch, dass der Europa-Spitzenkandidat der Union, Manfred Weber (CSU), nicht die erhoffte Zugkraft entwickelte.

Das einzige Erfolgserlebnis des Abends für die CDU war, dass ihr Kandidat im Bundesland Bremen erstmals überhaupt vor demjenigen der SPD lag. Ob dies allerdings am Ende zu einem Machtwechsel reicht, ist unsicher.