AboVerhandlungen in der SackgasseGasabkommen mit Deutschland rückt in weite Ferne
Der Schweizer Plan, Berlin bei einem Gas-Notstand diesen Winter vertraglich zu Solidarität zu verpflichten, platzt. Deutschland ist zu einem bilateralen Vorgehen nicht bereit.
Da waren die Schweizer Hoffnungen noch intakt: Die Bundesrätinnen Simonetta Sommaruga und Guy Parmelin (links) mit dem deutschen Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck im Mai in Davos.
Foto: Laurent Gillieron (Keystone)
Monatelang gab Robert Habecks Ministerium so gut wie nichts über den Fortgang der Verhandlungen mit der Schweiz preis. Jetzt, da ein Abschluss langsam nötig wäre, wird der Ton auf einmal deutlich: Ein bilaterales Abkommen, das Deutschland und die Schweiz zu Solidarität während eines Gas-Notfalls verpflichten würde, sei «nicht in Sicht», erklärt das deutsche Wirtschaftsministerium auf Anfrage. Die Schweiz dränge zwar, Deutschland stehe allerdings nicht in der Pflicht, einem Nicht-EU-Mitglied auszuhelfen. Man wäge aber ab, inwieweit man auf die Wünsche eingehen könne.
