Der Gemeinderat Schönenberg distanziert sich von den Aussagen seines Mitgliedes Felix Meier (parteilos). Felix Meier hat in einem Leserbrief geschrieben, dass periphere Gemeinden nach einer Fusion langsam verwahrlosten und abstürben, wenn sie keine besonderen Garantien hätten. Er meinte, Fusionen zerstörten die Demokratie und seien Gift für das Staatswesen. Meier unterstützte die Meinung des Forums Pro Schönenberg, welches sich für die Eigenständigkeit ausspricht. Demnach wäre Wädenswil der «fremde Vogt», welcher Schönenberg vor 200 Jahren abgeschüttelt habe. Der Leserbrief ist am Dienstag in der Zürichsee-Zeitung erschienen.

Der Gemeinderat Schönenberg ist über diesen Leserbrief offensichtlich irritiert. Er verschickte gestern eine Medienmitteilung. In dieser betont er, dass sich der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 17. Januar für einen Zusammenschluss mit Hütten und Wädenswil ausgesprochen habe. «Selbstverständlich sind auch ablehnende Haltungen zu einem Zusammenschluss legitim und sollen in der Meinungsbildung diskutiert werden», heisst es in der Medienmitteilung. Der Entscheid liege letztlich beim Schönenberger Stimmvolk.

An Beschluss halten

Felix Meier habe sich nicht an das Kollegialitätsprinzip gehalten. Im Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz stehe, dass sich einzelne Behördenmitglieder in ihrer Tätigkeit an die Beschlüsse des Kollegiums halten müssen. Alle Mitglieder müssten sich hinter die gefassten Mehrheitsbeschlüsse stellen. Zudem schreibe das Organisationsreglement der Gemeinde Schönenberg vor, dass alle Mitglieder des Gemeinderates an einen Mehrheitsbeschluss gebunden seien.

Dass es Felix Meier nicht immer ganz genau nimmt mit dem Kollegialitätsprinzip, ist nicht neu. Sogar der Bezirksrat, das Aufsichtsgremium über die Gemeinden, hatte ihn einst gemahnt, dass er sich daran halten müsse. Nicht neu ist auch, dass sich der Gemeinderat Schönenberg uneins ist über die Zukunft der Gemeinde. Als die Behörde vor drei Jahren gewählt wurde, waren die Fusionsgegner in der Mehrzahl. In der Zwischenzeit haben sich die Mehrheitsverhältnisse zu Gunsten der Fusionsbefürworter gekehrt.

Konsequenzen sind offen

«Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass die Leser wissen, dass die Meinung von Felix Meier nicht der Meinung des Gemeinderates entspricht», sagt Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP). Felix Meier habe klar eine Grenze überschritten, als er sich öffentlich über den Mehrheitsbeschluss hinwegsetzte. «Es gehört nun einmal zu unserem politischen System in der Schweiz, dass man Meinungen von Gemeindebehörden mittragen müsse, auch wenn sie nicht der persönlichen Haltung entspreche. Ob Meiers Vorpreschen weitere Konsequenzen habe, könne er noch nicht abschätzen.

Der Bezirksrat Horgen werde diesbezüglich nicht von sich aus aktiv, sagt der Horgner Bezirksratspräsident Armin Steinmann. Er sagt, das Vertrauen und die Vertraulichkeit innerhalb einer Behörde würden zerstört, wenn sich einzelne Mitglieder nicht an die gefassten Mehrheitsbeschlüsse hielten.

Felix Meier wollte keine Stellungnahme abgeben.

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