Analyse zu Italiens Regierungskrise Ein Duell um Macht und Milliarden
Die Rivalität zwischen Premier Conte und Ex-Premier Renzi spitzt sich zu. Es geht darin auch um die Zukunft des ganzen Landes.
Die italienische Politik taucht zuweilen ab in eine Zwischenwelt, in der List und Taktik mindestens so wichtig sind wie hehre Werte. Jetzt ist wieder eine solche Zeit, Weihnachten diente nur als kurze Zäsur. In der Blase der römischen Palazzi läuft gerade ein Spiel um Macht und Milliarden aus dem Wiederaufbaufonds der Europäischen Union, das man von aussen nur vage mitdeuten kann.
Die italienischen Zeitungen versuchen das mit seitenlangen Berichten, sogenannten Retroscene, wörtlich: hinter den Kulissen. Aber berichtet wird, als trüge sich alles auf offener Bühne ab. Zitate und Dialoge stehen in Anführungszeichen, was nicht heissen soll, dass die Sätze unbedingt so gefallen sind.
«Wir machen ‹catenaccio›»
Matteo Renzi etwa, Ex-Ministerpräsident und Mitprotagonist dieser festtäglichen Regierungswirren, sagte, der Ball liege jetzt bei Giuseppe Conte, dem amtierenden Premier, seinem Rivalen. «Er muss angreifen, wir machen ‹catenaccio›.» «Catenaccio» ist ein Begriff aus dem Fussball, er steht für kettenartige Defensive, für Mauern in der Abwehr. So jedenfalls wird Renzi von «La Stampa» zitiert. Hat er es so gesagt? Man weiss es nicht.
Renzi und Conte liefern sich ein episches Duell. Hier der impulsive Florentiner, eines der grössten Polittalente des Landes der vergangenen Jahre und einst hoffnungsfroher Reformer. Er kann seinen Sturz vor vier Jahren noch immer schlecht verwinden. Dort der süditalienische Anwalt, Italiens zufälligster Premier aller Zeiten, der zur Politik kam wie Maria zu Jesus. Zu Beginn der Pandemie hat er Statur erlangt mit entschlossenem Handeln, gewinnendem Auftritt in Europa und der seiltänzerischen Mittlerfähigkeit eines ausgebufften Christdemokraten.
Der unbeliebte Renzi
Contes Popularitätswerte sind ungebrochen hoch, obschon ihm das Krisenmanagement in der zweiten Welle weniger gut gelingt als in der ersten: 57 Prozent. Renzi hingegen bringt es nur auf 11 Prozent.
So kommt bei jeder Attacke Renzis auf Conte der Vorwurf hoch, der Vorgänger gönne seinem Nachfolger die Gunst nicht und wolle zudem nur zusätzliche Posten für seine kleine, aber zentrale Partei Italia Viva herausschlagen. Doch das ist höchstens die halbe Wahrheit.
Im Streit wirft Renzi dem Premier vor, der konzentriere zu viel Entscheidungskraft in den Händen von Managern und Beratern in Taskforces, die weit weg von Parlament und Ministerien agierten, wenn es um die Gestaltung der Zukunft gehe, um den Einsatz der 209 Milliarden Euro aus dem EU-Fonds. Renzi sagt auch, Conte habe keine Vision, keinen Plan, er verteile einfach Geld, statt es langfristig anzulegen – mit Sinn für die chronischen Defizite Italiens.
Matteo Renzi fungiert als Aufrüttler eines gemächlich dahinsegelnden, zusehends ideenlosen Kabinetts.»
Natürlich nervt Renzi alle mit seinen Metaphern aus dem Fussball und seinem besserwisserischen Tonfall. Gerade in dieser schwierigen Zeit kommt der Auftritt schlecht an. Doch Renzi hat in vielen Punkten recht, er fungiert als Aufrüttler eines gemächlich dahinsegelnden, zusehends ideenlosen Kabinetts. Das finden insgeheim auch seine früheren Genossen aus dem Partito Democratico, nur mögen die sich nicht exponieren. Alle befürchten, die Wirren könnten bald in einer veritablen Regierungskrise enden, vielleicht auch in frühzeitigen Neuwahlen. Dabei duellieren sich Renzi und Conte nur ein bisschen, womöglich steht dann am Ende eine Regierungsumbildung – und ja, es geht dabei sogar um die ganz grosse Sache. Um Italien.
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