Meinung
AboEditorial zu EU-VerhandlungenDie bilaterale Totgeburt
Die Schweiz ist kurz davor, die Verhandlungen mit der EU erfolgreich abzuschliessen. Doch die werden trotzdem scheitern.
Kommentar von
Als Bundesrätin setzte sich Doris Leuthard stark für ein Stromabkommen mit der EU ein.
Foto: Sibylle Hunziker
Manchmal kommt es anders, vor allem als man denkt. So auch bei den bilateralen Verhandlungen mit der EU. Die sind eine trockene Angelegenheit, unpopulär noch dazu. Es geht seit zehn Jahren darum, dass die Schweiz für die Bereiche, in denen unsere Wirtschaft am europäischen Binnenmarkt teilhaben kann, die EU-Regeln übernimmt, und zwar «dynamisch». Das heisst: Wir müssen neue EU-Vorschriften nachvollziehen, wir dürfen zwar zuerst darüber abstimmen – aber Nein sagen ist verboten, sonst gibts eine Busse oder Sanktionen.
