Italiens neue RegierungDie Cinque Stelle wechseln die Galaxie
Auch die grösste Partei im Parlament stimmt intern für eine Regierung von Mario Draghi: 59 Prozent sind dafür. Damit ist der Weg endgültig frei für ein neues römisches Kabinett.
Am Ende hing Italiens Zukunft mal wieder an ein paar zehntausend Klicks auf «Rousseau», der Onlineplattform der Cinque Stelle. Die Partei des Komikers Beppe Grillo hat heute Donnerstag ihre etwa 119’000 registrierten Mitglieder befragt, ob sie für ein Mittun in der entstehenden Regierung sind.
Die genaue und eher länglich geratene Fragestellung dazu lautete so: «Bist du einverstanden, dass die Bewegung eine Regierung aus Experten und Politikern unterstützt, in der ein Superministerium für die ökologische Transition vorgesehen ist und die alle zentralen Anliegen der Bewegung mitträgt – zusammen mit all jenen politischen Kräften, die der designierte Premier Mario Draghi berücksichtigt?»
Und so warteten die Italiener wieder einmal gespannt auf die Ergebnisse einer Abstimmung, die auf dem Server einer privaten Internetfirma ohne jede äussere Kontrolle und Transparenz durchgeführt wurde. Auch Draghi wartete, notgedrungen. Vom Ausgang hing die Bildung der neuen Regierung ab. Mit allen Zusagen, die er schon erhalten hatte, wäre Draghi auch ohne die Stimmen der Cinque Stelle auf eine Mehrheit gekommen.
Doch eine Regierung der nationalen Einheit ohne die stärkste Partei im Parlament? Fast unvorstellbar. Nun, 59 Prozent stimmten für Draghi, ein weiteres Drama in dieser an Dramen nicht armen und seit Wochen andauernden Regierungskrise ist damit abgewendet.
Gründer und Garant Grillo hatte sich ins Zeug gelegt für ein Ja. Es war mehr Überzeugungskraft nötig als andere Male. In der Bewegung gibt es offensichtlich etliche Mitglieder, die den früheren Chef der Europäischen Zentralbank für einen typischen Vertreter der Eliten halten. Ausserdem ärgern sich viele darüber, dass man jetzt wohl auch mit Forza Italia von Silvio Berlusconi regieren wird, das grösste Feindbild der Fünf Sterne. Kommt es zur Spaltung? Angeführt werden die «Rebellen» von Alessandro Di Battista, einem früheren Parlamentarier und Star im Lager der Ursprünglichen. «Dibba» stellt sich auch gegen den Gründervater.
«Rechtfertigt ein Ministerium das Ja zur grossen Orgie?»
Grillos Werbung für Draghi war eine Show, wie gehabt: «Ich dachte, ich treffe mich mit einem Banker, einem Banker Gottes», sagte er nach den Gesprächen. «Doch er ist ein Grillino wie wir.» Als dann bekannt wurde, dass es im neuen Kabinett auch ein Ministerium für die ökologische Transition geben würde, feierte Grillo das wie einen Triumph seiner Partei. Das Ministerium soll in mehreren Ressorts mitreden können und einen beträchtlichen Teil jener Milliarden verwalten, die Italien aus dem Wiederaufbaufonds der EU erhalten wird. Die parteinahe Zeitung «Il Fatto Quotidiano» fragte mit polemischer Note: «Rechtfertigt ein Ministerium das Ja zur grossen Orgie?»
Für die frühere Protestbewegung ist diese neuerliche Umschichtung der römischen Machtverhältnisse eine noch grössere Zerreissprobe, als es die vorherigen schon gewesen waren. Kurze Rückblende: Bei den Parlamentswahlen im März 2018 gewannen die Cinque Stelle 33 Prozent der Stimmen. In beiden Kammern stellten sie nun die grössten Fraktionen, doch für eine eigene Mehrheit reichte das natürlich nicht aus. Und so brachen sie eines ihrer bis dahin wichtigsten Tabus: Sie koalierten mit einer Partei aus dem alten und stets vermaledeiten Establishment – mit der rechten Lega.
Und was wird nun aus Giuseppe Conte?
Schon damals unterbreitete man die Allianz den Mitgliedern auf «Rousseau»: 90 Prozent waren dafür. Als das vertraglich geregelte Bündnis mit Matteo Salvini dann im Sommer 2019 auseinanderbrach, wechselten die Sterne mal schnell in eine ganz andere Galaxie: zu den Sozialdemokraten des Partito Democratico. Das war auch deshalb ziemlich erstaunlich, weil die zwei Parteien sich davor alles Böse vorgeworfen hatten. Wieder entschied «Rousseau», und wieder war es deutlich: 80 Prozent waren dafür. Die Cinque Stelle wollten ganz offensichtlich nicht mehr von der Macht lassen.
Als es nun in den vergangenen Wochen um die Zukunft von Giuseppe Conte ging, Premier ab Juni 2018, der den Sternen zwar nahesteht, aber nicht angehört, hiess es zunächst: «O Conte o morte.» Entweder mit Conte oder sonst nichts. Die Fünf Sterne gaben vor, dass sie eher neu wählen wollten, als sich hinter ein Kabinett von Experten zu scharen. Mario Draghi? Auf gar keinen Fall, bei allem Respekt.
Doch dann stürzte der angeblich unverhandelbare Conte, und der Staatspräsident schickte Draghi ins Rennen. Die Stimmung drehte radikal. Was aus dem populären Conte werden soll, war schnell nicht mehr so wichtig. Ein Ministerium? Oder Kandidat für den Bürgermeisterposten in Rom? Ein Sitz im Senat? Oder gar nichts? Conte versuchte, sich als neuer Chef der Bewegung in Stellung zu bringen, doch die Spitze der Partei zeigte ihm die kalte Schulter. Vielleicht gründet er bald seine eigene Partei, in Konkurrenz zu den Sternen.
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