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Comedienne Enissa Amani
Die Bussenverweigerin

Enissa Amani hatte einen AfD-Politiker als «elenden Rassisten» beschimpft.
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«Gegen mich ist ein Haftbefehl ausgestellt.» So begann diese Woche ein längerer Twitter-Thread von Enissa Amani. Tatsächlich drohen der iranisch-deutschen Comedienne 40 Tage Haft, wenn sie sich wie angekündigt weigert, 1800 Euro Bussgeld zu zahlen, weil sie den deutschen AfD-Politiker Andreas Winhart in einem Instagram-Video als «Bastard» und «elenden Rassisten» beschimpft hat.

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Der Grund: Der bayrische Landtagsabgeordnete hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung 2018 gepoltert: «Wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anhustet, dann muss ich wissen, ist der krank oder nicht. Das müssen wir sicherstellen.» Ausserdem hatte Winhart albanische und kosovarische Pflegekräfte mit Diebesbanden gleichgesetzt: Wer nicht wolle, dass diese Pflegetruppen ins Haus kämen und dann die Bude ausräumten, müsse statt der CDU die AfD wählen.

In der Folge befassten sich die Gerichte mit dem Fall beziehungsweise mit den Fällen. Inzwischen steht fest: Sämtliche Klagen gegen den AfD-Politiker wurden abgeschmettert. Einzig die Verleumdungsklage von Andreas Winhart gegen Enissa Amani hatte Erfolg (mit dem erwähnten Strafmass), aber die 37-jährige Komikerin will jetzt erstens nicht zahlen und hat es zweitens auch ihren Nächsten und ihrem Team verboten, die Busse zu begleichen. Denn: «Mein Nichtzahlen ist ein Protest.»

«Ich möchte wissen, warum so eine Volkshetze komplett ungeahndet und straffrei davonkommt.»

Enissa Amani

Amani sei zwar «absolut der Meinung, dass meine Beleidigungen diesem Menschen gegenüber geahndet werden müssen». Gleichzeitig möchte sie aber auch wissen, «warum so eine Volkshetze komplett ungeahndet und straffrei davonkommt».

Was Enissa Amani, die einst mit ihren politisch verfolgten Eltern aus dem Iran nach Deutschland kam, hier anspricht, sollte einem zu denken geben. Und zwar gerade im Zusammenhang mit grenzwertigen Verlautbarungen von Politikern, die es immer wieder auf rhetorische Gratwanderungen anlegen: Was geht da noch als Meinungsfreiheit durch? Und wo beginnt die kollektive Verleumdung, wo die Aufstachelung zu Hass und Gewalt?

Im Fall der Comedienne lässt sich festhalten: Sie macht Vorurteile und Ausgrenzung nicht nur auf den sozialen Medien zum Thema, sondern auch in ihren Bühnenshows. Und sie schreitet ein, wenn andere versagt haben. So war das zum Beispiel im Januar 2021, als in Steffen Hallaschkas WDR-Talkshow «Die letzte Instanz» Prominente wie Thomas Gottschalk ohne jede Sachkenntnis über Rassismus parlieren durften. Was folgte, war ein Shitstorm gegen den WDR.

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Vor allem aber kam es nur wenige Tage später zu einer Gegenveranstaltung namens «Die beste Instanz», die Enissa Amani in kürzester Zeit organisierte und auf Youtube präsentierte. Im Unterschied zum verunglückten WDR-Talk lud Amani Expertinnen und Experten zu Rassismus und Diskriminierung ein. Für diese Sendung wurde sie mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet.

Und jetzt also: Die Comedienne will lieber ins Gefängnis gehen, als dafür zu bezahlen, dass sie einen AfD-Politiker beleidigt hat. Es gehe dabei nicht um sie selbst, betont Amani, sondern darum, dass Winhart mit seinen rassistischen Äusserungen davongekommen sei.

Die Künstlerin will deshalb ein Zeichen setzen – nicht gegen den Rechtsstaat wohlgemerkt, sondern dagegen, dass laut entsprechenden Gerichtsentscheiden ein bisschen Rassismus im politischen Meinungskampf durchaus okay sei.