Neue Massnahmen gegen CoronaDeutschland zieht die Zügel wieder an
Bund und Länder haben sich auf eine Mindestbusse für Maskenverweigerer, ein schärferes Vorgehen gegen Reiserückkehrer und «Geisterspiele» bis mindestens Ende Oktober geeinigt.
Es gab eine Menge zu besprechen. Zehn Wochen nach der letzten Krisensitzung verhandelten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der sechzehn Bundesländer am Donnerstag mehr als fünf Stunden lang über das weitere gemeinsame Vorgehen gegen das Coronavirus.
Man nehme den Anstieg der Infektionen über den Sommer «sehr ernst», sagte Merkel danach vor den Medien. Um im Herbst und im Winter nicht wieder in ein exponentielles Wachstum zu geraten, das einen zweiten Lockdown erzwingen könnte, wolle man in den kommenden Wochen die Zahlen so stark wie möglich senken. Seit Anfang Juli sind die täglichen Neuinfektionen in Deutschland von 400 auf rund 1400 gestiegen. Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident, meinte: «Unser Problem ist, dass die Zahlen zu früh zu hoch sind.»
«Unser Problem ist, dass die Zahlen zu früh zu hoch sind.»
Merkel stellte fest, dass weitere Öffnungsschritte in dieser Lage nicht zu rechtfertigen seien. In den Verhandlungen versuchte sie denn auch, die Zügel in verschiedenen Bereichen wieder anzuziehen. So einigten sich Bund und Länder erstmals auf eine Mindestbusse von 50 Euro für Maskenverweigerer. Einige Bundesländer, Bayern und Berlin etwa, haben bereits hohe Bussgelder eingeführt, die bei Wiederholungstätern bis zu 500 Euro betragen können. Sechs Länder erhoben bisher aber gar keine oder nur geringe Bussen. Sachsen-Anhalt verweigerte sich am Donnerstag als einziges Bundesland dem gemeinsamen Beschluss.
Warnung vor Reisen in Risikogebiete
Bund und Länder beschlossen zudem, Reisende, die aus Risikogebieten zurückkehren, künftig schärfer zu kontrollieren und härter anzufassen: Sie müssen grundsätzlich für vierzehn Tage in Quarantäne; ein negativer Test kann frühestens nach fünf Tagen zum vorzeitigen Ende der Selbstisolation führen. Die Kontrolle der Gesundheitsämter wird verstärkt und «empfindliche Bussgelder» für jene eingeführt, die sich den Massnahmen zu entziehen versuchen.
Bund und Länder rufen nun auch offen dazu auf, «auf vermeidbare Reisen in Risikogebiete künftig zu verzichten». Wer es doch tut und bei der Rückkehr in Quarantäne muss, soll künftig für den Erwerbsausfall nicht mehr entschädigt werden.
Bittere Nachrichten für Fussball-Fans
Grossveranstaltungen, bei denen mögliche Infektionsketten nicht nachverfolgt werden können, bleiben bis mindestens Ende Jahr verboten. Die Stadien der Fussball-Bundesliga, aber auch die Handballarenen müssen noch mindestens bis Ende Oktober leer bleiben. Bis dahin soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern prüfen, unter welchen Bedingungen später allenfalls doch noch Zuschauer zugelassen werden können. Wer inmitten steigender Infektionszahlen im September Zuschauer in die Stadien lasse, sagte Söder, sende ein «falsches Signal» an andere Grossveranstalter, etwa der Kultur.
Nicht durchsetzen konnte sich Merkel dagegen mit dem Vorschlag, private Feiern wieder auf 25 und ausserfamiliäre Partys auf 50 Teilnehmer zu beschränken. Solche Feste haben sich, neben dem Auslandtourismus, in den vergangenen Wochen als wichtige Beschleuniger der Pandemie erwiesen. «Die Ansichten der Länder in dieser Frage gingen so weit auseinander, dass sich die Unterschiede heute nicht überbrücken liessen», sagte die Kanzlerin. Das Thema werde aber sicher bald wieder auf den Tisch kommen.
Osten bleibt wenig betroffen
Wie schon im Frühjahr sind auch jetzt die Bundesländer wieder sehr unterschiedlich betroffen: Im Osten gibt es weiterhin kaum Infizierte, entsprechend wenig waren Sachsen oder Brandenburger bereit, gewisse private Freiheiten bereits jetzt wieder einzuschränken. In den Metropolen Berlin, Hamburg oder München und den grossen Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern sind die Zahlen aber teilweise schon wieder so hoch wie zuletzt Ende April.
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