EU-Kommission zu CoronaDer Plan gegen die zweite Welle
Kommissionschefin Ursula von der Leyen will für die Mitgliedsstaaten gemeinsame Schnelltests einkaufen und drängt einmal mehr zu mehr Koordination im Kampf gegen die Pandemie.
Ursula von der Leyen hat am Mittwoch ein düsteres Bild gezeichnet: «Die Corona-Lage ist sehr ernst», sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Noch habe es die EU in der Hand, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Von der Leyen will den Staats- und Regierungschefs am virtuellen Gipfel an diesem Donnerstag Vorschläge unterbreiten, wie die Mitgliedsstaaten besser zusammenarbeiten könnten.
«Wir müssen das Virus eindämmen, bis wir einen Impfstoff und bessere Mittel zur Hand haben», sagte Ursula von der Leyen in einer Videokonferenz. Hoffnungen setzt Brüssel in Antigen-Schnelltests, die innert 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Die EU-Kommission schlägt vor, die neuartigen Tests gemeinsam für die Mitgliedsstaaten einzukaufen.
Ein weiterer Fokus liegt auf der Nachverfolgung per App. Bisher können von den 19 Corona-Apps in der EU nur die deutsche, die irische und die italienische miteinander kommunizieren. In den nächsten Wochen sollen weitere hinzukommen. Die EU-Kommission ruft alle Länder dazu auf, kompatible Apps einzuführen und für deren Nutzung zu werben.
Andere Weihnachten
Die Kommissionschefin ist das Gesicht der EU, in der Corona-Krise sind die Erwartungen an sie und ihre Behörde besonders gross. Das Gewicht, das auf ihr lastet, ist der 62-jährigen Christdemokratin anzusehen. Allein in der vergangenen Woche habe es 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle gegeben, sagte von der Leyen: «Wir erwarten, dass diese Zahlen in den nächsten zwei bis drei Wochen weiter rapide ansteigen.» Die Zahl der Corona-Todesfälle liege inzwischen bei 1000 Fällen pro Tag, ein Drittel höher als in der Vorwoche, ergänzte der zugeschaltete Corona-Berater der EU-Kommission, Peter Piot.
Ursula von der Leyen kann immer nur wieder empfehlen und drängen, denn die Kompetenzen für Gesundheitspolitik und den Kampf gegen die Pandemie sind bei den Mitgliedsstaaten. Sie kann Mut machen und an die nationalen Regierungen appellieren. Alle müssten sich nun zusammenreissen. Auch, weil man es in dieser zweiten Welle mit zwei Feinden zu tun habe. Dem Virus selbst und einer zunehmenden Müdigkeit bei allen Vorsichtsmassnahmen.
«Jetzt ist nicht die Zeit, lockerzulassen», sagte von der Leyen. Jeder müsse seinen Teil der Verantwortung übernehmen, auf persönlicher, lokaler, aber auch nationaler und europäischer Ebene. Hoffnung auf schnelle Entspannung gibt es nicht, sonst droht womöglich eine dritte Welle: «Ich denke, dass Weihnachten in diesem Jahr ein anderes Weihnachten sein wird», erklärte Ursula von der Leyen.
Alle Hoffnungen liegen auf einem Impfstoff im nächsten Jahr, wo die EU-Kommission mit verschiedenen Herstellern Verträge abgeschlossen hat. Die Kommissionschefin drängt die Mitgliedsstaaten, rechtzeitig ihre Impfstrategien zu koordinieren. Sonst droht auch beim Ausstieg aus der Pandemie wieder die europäische Kakophfonie. Für ein gemeinsames Vorgehen hatte bereits EU-Ratschef Charles Michel plädiert.
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