Swiss reagiert auf Kritik

«Erstattungen bleiben für unsere Kunden selbstverständlich auch weiterhin möglich, wir halten uns hier an das geltende Recht», wird die Swiss im «Blick» zitiert – dies, nachdem es Anfang Woche Aufruhr gab, um offenbar nicht rückerstattbare Tickets von annullierten Flügen.

Zudem, so die Airline, könnten alle bis zum 19. April gebuchten Flüge mit einem Abflugdatum bis zum 30. April 2021 kostenfrei umgebucht werden – egal, welcher Buchungstarif gewählt wurde. Die Umbuchung müsse bis Ende August erfolgen.

Die Mehrheit der Swiss-Flotte ist derzeit am Boden. (Keystone/23. März 2020)

Man solle aber Verständnis haben, so die Swiss, wenn der die Erstattung von Tickets mehr Zeit in Anspruch nehme als üblich. Dies habe mit der derzeitigen hohen Anzahl an Anfragen zu tun.

Tessin begrüsst Bundesrats-Entscheid

Die Tessiner Regierung hat am Freitag den vom Bundesrat getroffenen Entscheid begrüsst, die Schliessung von Baustellen und Betrieben mit einer Verordnungsänderung nachträglich zu legalisieren. Sie hat eine entsprechende «Regierungsresolution» nach Bern gesandt, die am Montag in Kraft treten soll.

Der Wortlaut der Tessiner Resolution soll am Samstag veröffentlicht werden, zuvor müsse der Bundesrat grünes Licht geben, erklärte Regierungspräsident Christian Vitta an einer Video-Medienkonferenz. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Landesregierung die Massnahmen bewilligen werde, die notwendig seien, um die Tessiner Bevölkerung zu schützen.

Plattform gegen Fachkräftemangel

Im Schweizer Gesundheitswesen werden momentan zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie dringend medizinische Fachkräfte gesucht. Die nationale Online-Plattform Care Now Plattform hilft bei der schweizweiten Verteilung von Freiwilligen.

Mit dem Ziel, Gesundheitsinstitutionen die Suche nach geeignetem Personal zu erleichtern, wurde Care Now am 18. März gegründet, wie es in einer Medienmitteilung vom Freitag heisst. Dies gemeinsam vom Verband der Schweizer Medizinstudierenden (swimsa), dem Verband der Schweizer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte (vsao) mit Unterstützung der Schweizer Fachärztevereinigung (FMH), des Schweizerischen Verbandes der Medizinischen Paraxisfachpersonen (SVA) und personeller Hilfe des Projektteams Humanmedizin der ETH Zürich.

Die Plattform richtet sich an sämtliche medizinischen Fachkräfte, welche aktuell ihre Unterstützung anbieten können. Diese können sich auf Care Now selbstständig registrieren, indem sie unter anderem ihre Qualifikationen und Einsatzgebiete eintragen. Die schweizweite Vermittlung übernimmt ein Koordinationsteam der ETH, welches die erfassten Personen genau an die Orte weiterleitet, wo ihr Nutzen am grössten ist und ihre Hilfe am meisten gebraucht wird. So können Fachkräfte rasch ihren Fähigkeiten entsprechend eingesetzt werden.

Post reduziert erlaubte Päckligrösse

Bei der Schweizerischen Post gibt es derzeit alle Hände voll zu tun. Das Unternehmen wird mit Paketsendungen überschwemmt. Dies erklärte Post-Chef Roberto Cirillo in einem Interview mit den den «Zeitungen der CH-Media» vom Freitag.

«Vor zwei Wochen hatten wir bei den Paketen einen Zuwachs von etwa 15 Prozent gegenüber normalen Zeiten», sagte der Manager. Dies habe aber nochmals stark zugenommen. «Mittlerweile transportieren wir gleich viele Pakete wie üblicherweise vor Weihnachten», betonte er. Und am Mittwoch habe die Post sogar ein Volumen verzeichnet, wie sonst nur am Online-Kauftag «Black Friday», hiess es weiter.

Online-Bestellungen sei momentan meist der einzige Weg, um an gewisse Waren zu kommen. Daher sei die Post in der aktuellen Situation mit der Coronavirus-Ausbreitung sehr wichtig. Die Menschen könnten zu Hause bleiben und die Schweiz stehe dennoch nicht still, erklärte Cirillo weiter. Die Post liefere derzeit zudem etwa dreimal so viel Lebensmittel aus wie üblich – deshalb gebe es lange Wartezeiten und ein Ausbau der Kapazitäten sei innerhalb kürzer Zeit ohnehin unrealistisch.

Sondereinsatz am Samstag

Die Post hat aber nach eigenen Angaben auf die neuen Einkaufsgewohnheiten reagiert. So sortieren die Mitarbeitenden in den Paketzentren neu auch am Samstag, was sie sonst nur in der Weihnachtszeit machen. «Wir können aber nur beschränkt mehr Mitarbeitende für die Verarbeitung planen. Denn auch sie sollen sich an die Social Distancing-Vorgaben halten», schrieb die Post am Freitag in einer Mitteilung.

Bereits vergangene Woche habe die Post beim Bundesrat um eine Sonderbewilligung ersucht, auch am Sonntag Lebensmittel zustellen zu dürfen. So sollen gerade Menschen, die zu Risikogruppen gehören, beim Einkaufen weniger exponiert sein. Der Bundesrat habe dies für alle Postdienstleister genehmigt. Die Post könne diese Dienstleistung nun ihren Vertragspartnern auch am Sonntag zur Verfügung stellen.

Grösse von Sperrgutsendungen begrenzt

Auch die Anzahl von Sperrgutsendungen wie Velos, Sofas oder Gartenhäuschen sind laut der Post in den vergangenen Tagen überproportional stark angestiegen.

Diese grossen Pakete seien für einen Mitarbeitenden kaum alleine zu heben, und zu zweit stelle sich die Frage des Social Distancing. Die Konzernleitung habe deshalb entschieden, die erlaubte Grösse für Sperrgutsendungen vorübergehend so zu begrenzen, dass sie von einem einzelnen Mitarbeitenden getragen werden könnten.

Ab kommendem Montag betrage die maximale Länge der einzelnen Seiten neu 150 cm/80 cm/60 cm. Für die Kombination der Seiten gelte ein maximales Gurtmass (2 × Höhe 2 × Breite 1 × längste Seite) von 350 cm. Bisher galt eine maximale Länge von 250 cm und das Gurtmass, also der Umfang über die beiden kleineren Seiten plus die längste Seite, betrug maximal 400 cm. Das Maximalgewicht bleibe unverändert bei 30 Kilogramm, teilte die Post weiter mit.

Bezüglich der Einschränkung von Angeboten sagte der Post-Konzernchef, dass die A-Post nicht mehr in jedem Falle am nächsten Tag zugestellt werden könne. Ausserdem habe man die Öffnungszeiten einiger Filialen reduziert und manche geschlossen, erklärte Cirillo in dem Interview

Halbtax-Kunden gehen leer aus

Viele können derzeit ihre Jahresabonnemente für den ÖV nicht nutzen. Die Branche arbeitet an einer Lösung. Klar ist jetzt schon: Halbtax-Abonnenten gehen leer aus.

Der öffentliche Verkehr verringert unter der Leitung von SBB und Postauto sein Angebot, weil in der Coronavirus-Krise die Passagiere ausbleiben. Die Organisation Alliance Swisspass beschäftigt sich derweil unter Hochdruck mit der Entschädigung von Abonnementskundinnen und -kunden.

Die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs möchten Inhabern eines General-, Verbund-, Strecken- und Moduljahresabonnements eine adäquate Entschädigung zukommen lassen, wie Alliance Swisspass am Freitag mitteilte. Dabei strebt die Organisation eine landesweit möglichst einheitliche Lösung an. Diese sollen alle Unternehmen und auch die für den öffentlichen Verkehr zuständigen Behörden mittragen. Derzeit laufen den Angaben zufolge Abstimmungsarbeiten.

Die Umsetzung soll für die Kunden so einfach wie möglich sein. Thomas Ammann, Mediensprecher bei Alliance Swisspass, erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, die General- und ähnlichen Abonnemente müssten nicht hinterlegt oder zurückgebracht werden. Kundinnen und Kunden sollten einfach zuhause bleiben, sie würden benachrichtigt. Ein Schaden entstehe ihnen nicht.

Inhaberinnen und Inhaber eines Halbtax-Abonnements hingegen gehen leer aus. Sie hätten die Kosten der Ermässigungskarte meist nach kurzer Zeit und wenigen Fahren amortisiert, begründet die Allianz den Entscheid.

Wie Alliance Swisspass weiter mitteilte, sind die Call Center derzeit wegen der vielen Anfragen von Abonnementskunden am Anschlag. Auch gebe es viele physische Kontakte mit Kunden am Schalter. Beides sei indessen für Abonnenten nicht nötig.

Lage bei Schutzmaterial hat sich entspannt

In Deutschland bestehen keine Einschränkungen mehr beim Export von medizinischem Schutzmaterial in die Schweiz, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Freitag mitteilte. Die Waren seien unterwegs oder bereits in der Schweiz.

Alle dem Seco bekannten Probleme seien gelöst. «Generell hat sich die Lage entspannt». Vereinzelte Unternehmen hätten Verzögerungen in der Abwicklung der Lieferungen aufgrund von «operationellen Herausforderungen» gemeldet. Das Seco sei regelmässig in Kontakt mit den Unternehmen.

Die Probleme mit den Lieferungen aus Frankreich und Italien sind laut Seco teilweise gelöst. Die durch die französische Beschlagnahmung der Atemschutzmasken blockierten Lieferungen wurden grösstenteils freigegeben.

Mit Blick auf die Importprobleme an der italienischen Grenze sei die Schweizer Botschaft im Gespräch mit den italienischen Behörden. Die meisten Probleme seien bereits gelöst. Die aktuelle Lage führe verständlicherweise auch zu Problemen in den Logistikketten.

Bundesräte in Kontakt mit Amtskollegen

Auf höchster Ebene seien sowohl Bundesrat Guy Parmelin als auch die andern Bundesräte in regelmässigem Kontakt mit ihren Amtskollegen und setzten sich für die restliche Deblockierung ein, schrieb das Seco weiter.

Am vergangenen Freitag hatte Wirtschaftsminister Parmelin einen «Durchbruch» bei der Lieferung von Schutzmaterial aus der EU für die Schweiz verkündet. Nach mehreren Kontakten mit EU-Handelskommissar Phil Hogan habe Brüssel die EU-Länder angewiesen, Exporte von Schutzmaterial in die Schweiz und andere Efta-Staaten nicht mehr zu blockieren.

Notrecht: Kantone wollen Spielraum bewahren

Mit der Ausrufung der ausserordentlichen Lage hat der Bundesrat die Kontrolle übernommen. Die Kantone wollen sich auch unter diesem Notstandsregime einen gewissen Spielraum erhalten.

Grundsätzlich stellen sie sich hinter die Landesregierung und deren Strategie, wie die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) nach ihrer Plenarversammlung vom Freitag in einer Mitteilung schreibt. Die Kantonsvertreter anerkennen auch die Kompetenzverteilung, wonach der Bundesrat die Vorschriften und Anordnungen erlässt und die Kantone für die Umsetzung verantwortlich sind.

Die ausserordentliche Lage wirkte sich aber auf zahlreiche gesellschaftliche und wirtschaftliche Gegebenheiten aus, sodass eine detaillierte Rechtsetzung auf Bundesebene weder sinnvoll noch notwendig sei, schreibt die KdK. Daraus ergäben sich gewisse Spielräume, in denen regionale Besonderheiten berücksichtigt und unterschiedliche Lösungen ermöglicht werden sollen.

Das Urner Rathaus in Altdorf: Kantone wollen trotz Krise Föderalismus spielen lassen. (Keystone/8. März 2020)

Nach Ansicht der KdK «ergänzt sich die in einer ausserordentlichen Lage notwendige Zentralisierung von Kompetenzen mit den Vorteilen des Föderalismus». In den meisten Fällen funktionierte das bisher gut. Ein offener Konflikt hat sich aus dem Entscheid des Kantons Tessin ergeben, Baustellen und Industriebetriebe zu schliessen. Nach Ansicht des Bundes ist das rechtswidrig.

Zufrieden sind die Kantonsregierungen mit der Disziplin der Bevölkerung. Rückmeldungen der kantonalen Polizeikorps zeigten, dass sich die Bevölkerung grossmehrheitlich an die Beschränkungen und an das Abstandhalten im öffentlichen Raum halte. Die KdK zeigte sich auch beeindruckt von den vielen privaten Initiativen und Hilfsangeboten. Dies alles verdeutliche den Wert handlungsfähiger lokaler Gemeinwesen und zeige, dass ein föderales System auch in einer Krisensituation eine stabile Basis bilde.

Import von Schutzmasken zollfrei

Schutzbekleidung und Schutzmaterial im Kampf gegen das Coronavirus sind in diesen Tagen knapp. Nun hat der Bund Importe von Hygienemasken, Einweghandschuhe, Schutzkittel und dergleichen von Zollgebühren befreit.

Das teilte die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) am Freitag mit. Die Ausnahme gilt demnach bis auf weiteres für Material, das für die Kantone und den Bund bestimmt ist.

Werden Waren über einen Importeur eingeführt, braucht es eine Bestätigung einer kantonalen oder Bundesstelle, woraus hervorgeht, dass die Waren für einen Kanton oder den Bund bestimmt sind. Die Mehrwertsteuer ist laut der EZV in jedem Fall geschuldet.

Dringend benötigt: Ankunft von Schutzmasken mit Filter in einer Tessiner Apotheke. (Keystone/9. März 2020)

Die Schweizer Behörden kämpfen seit Wochen um die Freigabe von Lieferungen mit Schutzausrüstung, die in den Nachbarländern blockiert sind. Die EU hat diese zwar angewiesen, die Sendungen freizugeben. Trotzdem sind nach wie vor Lieferungen mit dringend benötigter Schutzausrüstung in Frankreich und Deutschland blockiert.

Medizinische Schutzausrüstung darf seit Donnerstag nur noch mit Bewilligung aus der Schweiz ausgeführt werden. Das hat der Bundesrat beschlossen. Eine Ausnahme gilt für EU- und Efta-Staaten – sofern diese Gegenrecht gewähren.

St. Galler Polizei kontrolliert Erotiksalons

Die St. Galler Kantonspolizei kontrolliert weiter, ob die vom Bundesrat wegen der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen eingehalten werden. In der Nacht auf Freitag waren Erotiksalons ein Ziel der Patrouillen.

In den kontrollierten Betrieben seien nirgends Verfehlungen festgestellt worden, schreibt die Kantonspolizei St. Gallen in ihrer Mitteilung.

In der Zeit zwischen Donnerstag- und Freitagmorgen sei die Kantonspolizei St. Gallen mit insgesamt 18 Fällen mit Bezug zum Coronavirus beschäftigt gewesen. Besorgte Bürger hätten um eine Kontrolle eines Take-aways bezüglich Hygienevorschriften gebeten. «Diese wurden jedoch vorbildlich eingehalten», schreibt die Polizei. Bei einem Restaurant musste interveniert werden, weil Personen dort ihr Essen verzehrten. Zudem wurde ein Strassen-Verkaufsstand geschlossen, bei dem nicht lebensnotwendige Dinge zum Verkauf angeboten wurden.

25 Strafanzeigen und 206 Bussen im Wallis

Seit den von Bund und Kanton beschlossenen Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sind im Wallis 25 Strafanzeigen eingereicht und 206 Bussen verhängt worden. Die Strafen betreffen Unternehmen und Privatpersonen.

Die überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger halte sich an die Anweisungen der Behörden, teilte die Kantonspolizei Wallis am Freitag mit. Einige Personen hätten aber bestraft werden müssen.

Die Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft betreffen hauptsächlich Unternehmen und öffentliche Betriebe. Die Bussen wurden gegen Personen verhängt, welche die sozialen Distanzen nicht eingehalten oder Versammlungsverbot von mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum missachtet hatten.

Die Polizei habe ihre Patrouillen mit einer «noch nie dagewesenen Dichte» im ganzen Kanton eingesetzt, heisst es im Communiqué weiter. Diese verstärkten Kontrollen würden so lange beibehalten, wie es die Situation erfordere.

CS rechnet mit BIP-Rückgang 2020

Die Ökonomen der Grossbank Credit Suisse senken ihr Konjunkturprognose für die Schweiz im laufenden Jahr. Sie erwarten nun für 2020, dass sich das Bruttoinlandprodukt (BIP) um 1,0 Prozent schrumpfen wird, wie sie gegenüber AWP erklärten. Bisher lautete die Prognose auf -0,5 Prozent.

Die Revision sei allerdings rein technischer Natur, heisst es. Sie habe damit zu tun, dass die Olympischen Spiele und die Fussball-EM verschoben worden seien und damit die entsprechenden Lizenzeinnahmen nicht in diesem Jahr anfielen. Entsprechend sei die Prognose für 2021, wann diese Grossanlässe nun stattfinden sollen, auf 2,5 von 2,0 Prozent erhöht worden.

Fast menschenleerer Paradeplatz in Zürich: Blick auf die Grossbanken UBS und Credit Suisse (r.). (Reuters/17. März 2020)

Schweizer bleiben zu Hause

Auswertungen von Handydaten zeigen, dass sich die Schweizer Bevölkerung grundsätzlich an die Vorgaben des Bundesrats, die Bewegung einzuschränken, hält.
Eine anonymisierte und allgemeine Datenanalyse hatte bereits vergangene Woche Gesundheitsminister Alain Berset in Auftrag gegeben: Dafür wurden die Daten vom Telekomanbieter Swisscom zur Verfügung gestellt. Sie meldet dem Bund, wo sich Menschenansammlungen im öffentlichen Raum gebildet haben. Laut Swisscom-Sprecher Christoph Neuhaus signalisiert das Unternehmen dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Orte, in denen sich zwanzig oder mehr Handys auf einer Fläche von hundert mal hundert Meter befinden. Erste Ergebnisse bestätigten, dass sich die Bevölkerung diszipliniert verhalte, sagte Berset am Mittwoch. Die Empfehlungen des Bundes würden eingehalten. «Das Wichtigste ist, dass das so bleibt.»

Eine weitere Studie des Statistischen Amtes des Kantons Zürich und der ETH beweist ebenfalls, dass sich die Schweizer seit der Ankündigung des Lockdowns am 16. März bedeutend weniger bewegen. Die Studie, durchgeführt vom Marktforschungsunternehmen Intervista, beruht auf den Handy-Bewegungsdaten von rund 2'500 Freiwilligen im Alter von 15 bis 79 Jahren. Deren Wege werden im Rahmen eines Panels kontinuierlich getrackt, anonymisiert und anschliessend analysiert. Im Fokus stehen dabei die täglich zurückgelegten Distanzen sowie die Bewegungsradien der Menschen.

Die Grafiken, die das kantonale Amt auf seiner Website veröffentlicht, zeigen, wie sich das Mobilitätsverhalten der Schweizer seit dem Lockdowns zu einer deutlichen Abwärtskurve entwickelte:

Diese Grafik zeigt, wie jüngere und ältere Menschen unterwegs sind: Anhand der Kurve wird klar, dass sich zwar alle Altersgruppen an die Vorgaben des Bundesrates halten, Menschen ab 65 Jahren allerdings noch genauer.

Die zurückgelegte Distanzen, unterschieden nach Geschlecht: Frauen sind disziplinierter als Männer.

Eine weitere Grafik unterscheidet zwischen städtischen und ländlichen Bevölkerungsgruppen: Im Vergleich zu den Wochen vor dem Lockdown folgen Menschen auf dem Land die Anweisungen des Bundesrates etwas genauer.