Bundesratssitzung «extra muros»Cassis zum Ukraine-Krieg: «Ich sehe keine Notwendigkeit, physisch vor Ort zu sein»
Die Landesregierung tagt heute im Kernforschungszentrum Cern im Kanton Genf. Dort äussert sich der Bundespräsident auch zu den Beziehungen zur Ukraine.
Der Bundesrat hält am Mittwoch seine Sitzung «extra muros» im Kernforschungszentrum Cern im Kanton Genf ab. Nur die positiv auf Covid-19 getestete Simonetta Sommaruga ist nicht mit von der Partie.
Es ist bereits das 16. Mal, dass der Bundesrat eine Sitzung weit weg der Landeshauptstadt abhält. Dieser Brauch, der die Beziehungen zwischen dem Bund und den Kantonen stärken soll, wurde 2010 eingeführt. «Extra muros» ist lateinisch für ausserhalb der Mauern.
Er freue sich, in Genf zu sein, einer weltoffenen und kosmopolitischen Stadt, sagte Bundespräsident Ignazio Cassis vor den Medien. Der Vorsteher des Aussendepartements plant derzeit nicht, wegen des Ukraine-Kriegs wie andere Staatschefs nach Kiew zu reisen. «Ich sehe keine Notwendigkeit, physisch vor Ort zu sein», erklärte er in einem kurzen Pressebriefing. Die Schweiz bleibe jedoch «in enger Zusammenarbeit» mit der ukrainischen Regierung.
Cassis hat jedoch keine Einwände gegen die Reise von vier Nationalratsmitgliedern in die ukrainische Hauptstadt: «Es ist ein politischer Akt, der vom Parlament gewollt ist, und wir respektieren diese Entscheidung», sagte der Bundespräsident.
Nach der Sitzung werden die Mitglieder des Bundesrats im Laufe des Tages Gespräche mit der Genfer Regierung führen. Am Nachmittag ist ein Treffen mit der Bevölkerung von Meyrin geplant.
Der volksnahe Bundesrat
Bei strahlendem Wetter waren im Ökoquartier Les Vergers in Meyrin rund 1000 Personen aller Generationen anwesend. «Fühlen Sie sich frei, uns zu sehen, uns zu berühren, uns Fragen zu stellen», sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Ende seiner Rede.
Die Anwesenden nahmen ihn beim Wort: Die Bundes- und Staatsräte stürzten sich mit sichtlichem Vergnügen in das Bad der Menge und erfüllten die unzähligen Autogramm- und Selfiewünsche.
Der herzliche Empfang durch die Bevölkerung von Meyrin übertreffe alles, was man sich erhoffen konnte, sagte der Genfer Regierungspräsident Serge Dal Busco (Die Mitte) zwischen zwei Fotoposen mit Familien gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. «Die Genfer sind Patrioten. Wir sind ein wenig aufmüpfig, ein wenig am Rande, aber wir lieben unser Land», fuhr er fort.
SDA/so
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