Flucht aus AfghanistanEs gäbe Wege, Flüchtlinge aufzunehmen
Wie kann die Schweiz Afghaninnen und Afghanen eine Einreise ermöglichen? Im Syrienkonflikt hatte die damalige Justizministerin Lösungen gefunden.
Für Forderungen nach einer Aufnahme von Flüchtlingsgruppen aus Afghanistan ist es früh, vielleicht zu früh: Die Lage sei unübersichtlich, UNO-Organisationen müssten sich erst ein Bild machen, sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter am Mittwoch. Und Afghaninnen und Afghanen müssten erst das Land verlassen können, bevor sie von einem Nachbarland aus allenfalls in einen Drittstaat umgesiedelt werden könnten. Im derzeitigen Chaos wäre deshalb die Aufnahme einer grösseren Flüchtlingsgruppe direkt aus Afghanistan technisch gar nicht möglich, so die Bundesrätin.
Keller-Sutter erwähnte an der Pressekonferenz in Bern auch die Möglichkeit von humanitären Visa. Gesuche dafür können nur bei einer schweizerischen Vertretung im Ausland eingereicht werden. Für Angehörige von Afghaninnen und Afghanen in der Schweiz gibt es ferner die Möglichkeit eines Familiennachzugs «nach den ordentlichen Bestimmungen», wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt.
Sommaruga erleichterte Visabestimmungen für Syrer
Nicht erwähnt hat Keller-Sutter eine Option, die zumindest mittelfristig ebenfalls infrage käme: die Möglichkeit erleichterter Visabestimmungen für Familienangehörige, wie sie die damalige Justizministerin Simonetta Sommaruga während des Syrienkriegs erliess. Sommaruga wies im Herbst 2013 die Schweizer Vertretungen in den Nachbarländern Syriens an, Familienangehörigen von in der Schweiz lebenden Syrerinnen und Syrern Visa für die Einreise in die Schweiz auszustellen – und zwar nicht nur Ehegatten und Kindern, sondern auch Eltern, Grosseltern, Enkelkindern sowie Geschwistern und deren Ehegatten und Kindern.
Anders als sonst mussten die Familienangehörigen für ein Visum auch nicht belegen können, dass sie über genügend Geld verfügten, um ihren Aufenthalt in der Schweiz zu finanzieren. Die erleichterten Visabestimmungen galten nur während einiger Wochen, hatten aber Folgen für das Leben vieler Menschen: Fast 4000 Personen reisten so in die Schweiz ein.
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