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Erklärung des Ex-Präsidenten Brasiliens
Bolsonaro gibt «manche Fehler» während seiner Amtszeit zu

Hat seine Wahlniederlage nie offiziell anerkannt: Jair Bolsonaro an einer Medienkonferenz im Oktober 2022. 
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An seinem derzeitigen Aufenthaltsort in den USA hat der abgewählte Ex-Präsident von Brasilien, Jair Bolsonaro, «manche Fehler» während seiner Amtszeit eingeräumt. Vor Anhängern sagte er laut einem am Montag veröffentlichten Video: «Es gab Versäumnisse, ja, das ist logisch. Wir haben manche Fehler gemacht.» Das Video mit seiner Erklärung wurde auf dem Informationsportal Metrópoles veröffentlicht.

Der rechtsradikale ehemalige Machthaber hatte Brasilien am 30. Dezember verlassen, zwei Tage vor der Amtsübergabe an seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva. Dieser hatte Bolsonaro bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober knapp geschlagen. Bolsonaro hat seine Wahlniederlage nie offiziell anerkannt.

In dem Videoausschnitt, der auf der Informations-Webseite Metrópoles veröffentlicht wurde, empfehlen seine Anhänger Bolsonaro, nicht nach Brasilien zurückzukehren. Dort untersucht der Oberste Gerichtshof die Rolle des Ex-Präsidenten bei der gewaltsamen Erstürmung von Präsidentenpalast, Kongress und Oberstem Gericht durch Bolsonaro-Anhänger am 8. Januar in Brasília. Die Demonstranten weigern sich, das Wahlergebnis anzuerkennen und fordern teils einen Militärputsch.

«Ich bedauere, was da passiert ist», sagte Bolsonaro und nannte die Ereignisse «unglaublich». Allerdings hatte er schon vor der Wahl und auch danach systematisch Zweifel am brasilianischen Wahlsystem geschürt und vor Wahlbetrug gewarnt.

Mangelndes Mitgefühl während Pandemie

Etwa 1’200 Personen wurden im Zuge der Gewaltausbrüche in Brasília festgenommen. Ihre Taten wurden von der Lula-Regierung, die seit dem 1. Januar im Amt ist, als «terroristisch» eingestuft. Bolsonaro hatte die «Verwüstungen» verurteilt und jegliche Verwicklung in die Ausschreitungen zurückgewiesen.

Während der Corona-Krise, die in Brasilien mit mindestens 687’000 Toten dramatische Auswirkungen hatte, hatte Bolsonaros mangelndes Mitgefühl grosse Teile der Bevölkerung schockiert. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss hatte gefordert, ihn wegen «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» anzuklagen.

Während Bolsonaros Amtszeit war zudem die jährliche Abholzung des brasilianischen Regenwalds gegenüber dem vergangenen Jahrzehnt um durchschnittlich 75,5% angestiegen.

Für Empörung sorgten zuletzt auch Bolsonaros Ausgaben mit der offiziellen Präsidenten-Kreditkarte, die von Lulas Regierung veröffentlicht wurden. Demnach wurden beispielsweise rund 217’000 Euro während der offiziellen Weihnachtsurlaube Bolsonaros in den Jahren 2019, 2020 und 2021 ausgegeben.

AFP/sep