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AboEmotionale Debatte im Nationalrat
«Trachtenverein?» «Popcorn!» – 4 Milli­arden mehr für Armee – auch auf Kosten der Entwicklungs­hilfe

Bundespraesidentin Viola Amherd spricht zur Grossen Kammer, an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 13. Juni 2024 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)
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Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine diskutiert das Parlament darüber. Nun haben beide Räte entschieden: Die Armee soll rasch mehr Geld erhalten. Die Armeeausgaben sollen bis 2030 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) ansteigen, und nicht – wie der Bundesrat vorschlug – erst 2035. Verteidigungsministerin Viola Amherd wies darauf hin, dass die Armeeausgaben bereits mit dem Plan des Bundesrates stark wachsen würden. Die Finanzlage des Bundes erlaube kein zusätzliches Wachstum.

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