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Widerstand innerhalb der Partei
Zwist bei Demokraten über geplante vorzeitige Nominierung Bidens

US President Joe Biden speaks during the 115th National Association for the Advancement of Colored People (NAACP) National Convention in in Las Vegas, Nevada, on July 16, 2024.  (Photo by Kent Nishimura / AFP)
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Unter den US-Demokraten im Repräsentantenhaus gibt es Widerstand gegen Pläne der Parteiführung, Präsident Joe Biden vorzeitig zum Kandidaten für die Wahl im November zu küren. Eine Gruppe von Kongressabgeordneten äusserte in einem Brief vom Dienstag «ernsthafte Bedenken» über das Vorhaben, den Amtsinhaber bei einer virtuellen Abstimmung schon am 21. Juli und damit vor dem für den 19. bis 22. August geplanten Nominierungsparteitag formal aufzustellen. Es wäre eine «furchtbare Idee», die Debatte über die Kandidatur Bidens mit dem vorzeitigen Votum zu unterdrücken, hiess es in dem Schreiben, das bis zum Nachmittag (Ortszeit) noch nicht abgeschickt worden war. «Es könnte die Moral und die Einheit der Demokraten zutiefst untergraben.»

Nach seinem desaströsen Auftritt in der Fernsehdebatte gegen seinen republikanischen Vorgänger und Herausforderer Donald Trump muss sich der 81 Jahre alte Biden Fragen nach seiner geistigen Frische für eine zweite Amtszeit gefallen lassen. Inzwischen fordern fast 20 seiner Parteikollegen im Kongress seinen Rückzug. Diese Appelle sind zwar angesichts des Attentatsversuchs auf Trump am vergangenen Wochenende vorerst verstummt, doch ist die interne Debatte bei den Demokraten längst nicht vorbei. Biden selbst hält vehement an seiner Kandidatur fest und hat geschworen, «den Job zu erledigen» und die Wiederwahl zu schaffen.

Schon im Mai hatten die Demokraten angekündigt, Biden durch einen virtuellen Aufruf vorzeitig zum Kandidaten küren zu wollen. Grund waren Terminvorgaben im Staat Ohio, wo Kandidaten bis 7. August gemeldet sein mussten, damit ihre Namen auf den Wahlzetteln stehen konnten. Da die Demokraten allerdings erst Mitte August zu ihrem Nominierungsparteitag zusammenkommen, gab es ein Problem. Inzwischen habe der Staat Ohio aber seine Regeln geändert, womit ein vorzeitiges Votum nicht länger nötig sei, argumentierten die Kritiker unter den Demokraten in ihrem Brief.

DPA/sas