Billiger ÖV fahren in ZürichGezielt statt pauschal – Stadtrat legt Vorschlag für ÖV-Vergünstigung vor
Das Tram-Abo für 365 Franken lehnt der Stadtrat ab. Stattdessen sieht er eine einkommensabhängige und abgestufte Lösung vor.
Der Stadtrat von Zürich lehnt die Volksinitiative «VBZ-Abo für 365 Franken» ab. Die geforderte Pauschalvergünstigung sei unzweckmässig und nicht verhältnismässig. Viel mehr will er den öffentlichen Verkehr für einkommensschwache Zürcherinnen und Zürcher gezielt vergünstigen.
Deshalb legt der Stadtrat dem Gemeinderat einen Gegenvorschlag zur Initiative vor, wie er am Dienstag mitteilte. Dieser sieht zweckgebundene Beiträge zur Vergünstigung des Monats- und Jahresabonnements der Stadtzürcher Zone 110 vor.
Die Volksinitiative mit ihrer pauschalen Pro-Kopf-Vergünstigung würde die Stadt insgesamt rund 140 Millionen Franken kosten, heisst es in der Mitteilung. Der Gegenvorschlag wäre – je nach Kreis der Berechtigten – mit jährlichen Kosten von 35,5 Millionen Franken verbunden.
Beiträge je nach Einkommen
Die Höhe der Beiträge soll dabei einkommensabhängig abgestuft sein. Erwachsenen könnten bis zu 55 Prozent der Abo-Kosten erhalten, Kinder bis zu 70 Prozent.
Gemäss Sozialvorsteher Raphael Golta (SP) haben aber nicht nur die Kosten den Stadtrat zum Gegenvorschlag bewogen: Zürich sei eine teure Stadt, die Lebenshaltungskosten seien hoch. «Dies bekommen insbesondere einkommensschwache Zürcherinnen und Zürcher stark zu spüren.» Diesen soll der Zugang zur Mobilität erleichtert werden.
Der SP genügt das nicht
Die städtische Volksinitiative «VBZ-Jahresabo für 365 Franken» reichten SP und Umverkehr ein. Damit wollten sie den öffentlichen Verkehr fördern und die Bevölkerung finanziell entlasten. Mit einem Vorstoss im Gemeinderat war die Partei zuvor schon gescheitert.
Nun begrüsst die SP zwar den geplanten Handlungsbedarf des Stadtrates. Gleichzeitig warnt die Partei davor, dass der Gegenvorschlag allein nicht ausreichen werde. SP-Gemeinderätin Anna Graff sagt: «Die aktuelle Preisentwicklung bewirkt das genaue Gegenteil: Sie hält Pendelnde und Freizeitreisende davon ab, auf den ÖV umzusteigen.» Doch es brauche den Umstieg, auch aus klimapolitischer Sicht. Zudem zeige ein Blick ins Ausland, dass dort der öffentliche Verkehr stark verbilligt werde.
In einem nächsten Schritt entscheidet der Gemeinderat über den Antrag des Stadtrates zur Initiative und Gegenvorschlag.
SDA/ema
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