Ein Brief des Leiters der US-Militäroperationen im Irak, Brigadegeneral William Seely, sorgte am Montag weltweit für Schlagzeilen. In dem Schreiben ging es um einen geplanten Abzug der US-Truppen aus dem Irak.

«Sir, aus Hochachtung vor der Souveränität der Republik Irak und wie vom irakischen Parlament und dem Ministerpräsidenten gefordert, wird CJTF-OIR (Combined Joint Taskforce – Operation Inherent Resolve ist die Taskforce einer internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat, Anmerkung der Red.) die Truppen im Verlauf der kommenden Tage und Wochen umgruppieren, um eine Weiterverlegung vorzubereiten», hiess es in dem Brief des Generals, der den Einsatz im Irak kommandiert. Und weiter: «Wir respektieren Ihre souveräne Entscheidung, unseren Abzug anzuordnen.»

«Falsch formulierter Entwurf»

Die vermeintliche Ankündigung, die offenbar für das irakische Verteidigungsministerium bestimmt war, kursierte in den sozialen Medien, weltweit positionierten die Newsportale die Meldung auf einem Spitzenplatz. Die Authentizität des Briefes wurde von irakischer und US-Seite bestätigt, und doch war er «falsch» – oder «falsch formuliert», wie es Stunden später hiess.

«Es gibt absolut keine Entscheidung, den Irak zu verlassen», sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper; er wisse nichts von einem solchen Schreiben. «Wir versuchen herauszufinden, wo das herkommt und worum es sich handelt. Aber es gibt keine Entscheidung zum Abzug. Punkt.» Es seien auch keine Pläne herausgegeben worden, um einen Abzug vorzubereiten. Die USA seien weiter entschlossen, gemeinsam mit ihren Verbündeten und Partnern der Extremistenmiliz IS im Irak entgegenzutreten, liess Esper die Medien – und insbesondere die Gegner der USA – wissen.

«Ein Durcheinander»

US-Generalstabschef Mark Milley erklärte später, es handle sich bei dem Brief um den schlecht formulierten und nicht unterschriebenen Entwurf eines Schreibens, das auf erhöhte Truppenbewegungen habe hinweisen sollen. «Schlecht formuliert, lässt auf Abzug schliessen. Das ist nicht, was geschieht», sagte Milley. Auch er betonte, es sei kein Abzug geplant.

Milley führte gegenüber Journalisten weiter aus, dass der Entwurf zwecks Koordination an einige wichtige irakische Militärs geschickt worden sei. «Dann ging es von den Händen dieses Mannes zu den Händen eines anderen Mannes und dann ging es zu Ihren Händen. Jetzt ist es ein Durcheinander», so Milley. Vom nicht unterzeichneten Entwurf erhoffte er sich Inputs von irakischen Beamten. «Ich sende nicht unterschriebene Entwürfe nach ganz Washington, um Rückmeldungen der Leute zu erhalten», sagte Milley.

Irak und USA wollen Zusammenarbeit

Der Irak und die USA sollten beim Thema Truppenabzug nach Ansicht des irakischen Regierungschefs Adil Abd al-Mahdi zusammenarbeiten. «Der Ministerpräsident hat die Bedeutung der Kooperation bei der Umsetzung des Abzugs ausländischer Truppen gemäss der Resolution des irakischen Parlaments betont», teilte Abd al-Mahdis Büro nach einem Treffen des Regierungschefs mit dem US-Botschafter in Bagdad, Matthew Tueller, mit.

Es gehe auch darum, die Beziehungen mit den USA auf eine feste Basis zu stellen. Zugleich habe Abd al-Mahdi unterstrichen, wie gefährlich die Lage sei und welche Konsequenzen drohten. Der Irak tue aber alles in seiner Macht stehende, um ein Abgleiten in einen offenen Krieg zu verhindern.

Bundeswehr zieht Soldaten ab

Auf Anordnung des Kommandos des internationalen Anti-IS-Einsatzes reduziert die Bundeswehr aus Sicherheitsgründen die Zahl ihrer Soldaten im Irak. Dies teilten der deutsche Aussenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Unterrichtung der Obleute des Auswärtigen und des Verteidigungsausschusses mit.

Die Reduktion gelte insbesondere für die Standorte Bagdad und Taji. «Die dort eingesetzten Soldaten werden zeitnah nach Jordanien und Kuwait verlegt.» Wenn die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte wiederaufgenommen werde, könnten die Soldaten zurückverlegt werden.

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