«Apropos» – der tägliche Podcast –

Wie aus dem Covid-19-Gesetz eine Symbolabstimmung wurde

Wenn die Schweiz am 13. Juni über das Covid-19-Gesetz abstimmt, ist es teilweise gar nicht mehr in Kraft. Wer steckt hinter dem Referendum? Und über was genau entscheiden wir?

Mirja Gabathuler,

Markus Brotschials Gast

Publiziert: 07.06.2021, 05:20

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Es ist die seltsamste der eidgenössischen Vorlagen vom 13. Juni – und wohl einer der seltsameren Urnengänge der Schweizer Geschichte: Wenn die Schweiz am 13. Juni über das Covid-19-Gesetz abstimmt, sind weite Teile davon gar nicht mehr in Kraft.

Es handelt sich um ein Bündel an Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die der Bundesrat und das Parlament im letzten Jahr unter Notrecht eingeführt haben – und über die nun nachträglich das Stimmvolk entscheiden kann. (Lesen Sie hier das Wichtigste zur Vorlage und unseren Kommentar).

Die Befürworter stellen vor allem die Hilfsgelder an Wirtschaft, Kultur und Sport ins Zentrum – die Gegner sehen darin einen Entscheid über die Wirkungsmacht des Bundesrats. Was genau ist in dem Gesetz enthalten – und was nicht? Wer sind die «Freunde der Verfassung», die das Referendum ergriffen haben? Und macht es, abgesehen von der symbolischen Wirkung, überhaupt einen grossen Unterschied, wie die Abstimmung ausgeht? Darüber spricht Inlandredaktor Markus Brotschi in einer neuen Folge des Podcasts «Apropos».

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