Wahlparty der MassnahmenkritikerMass-voll scheitert an der Urne
Die Bewegung rund um Nicolas Rimoldi erhält im Kanton Zürich weniger als ein Prozent der Stimmen – und verfehlt damit deutlich einen Sitz im Nationalrat.
Die Gruppierung Mass-voll wird in der kommenden Legislatur nicht im Schweizer Parlament vertreten sein. In Zürich, wo deren Präsident Nicolas A. Rimoldi den ersten Listenplatz besetzte, holte Mass-voll am Ende des tages 0,65 Prozent der Stimmen und verpasste somit den Einzug in den Nationalrat deutlich. Ihre Stimmen helfen aber der EDU, die mit Mass-voll (und Aufrecht) eine Listenverbindung eingegangen ist: Die christlich-konservative Partei holt neu einen Sitz im Nationalrat.
Die Stimmung im Wahllokal Caribbean Pearl in Winterthur war zwar etwas ernüchtert, aber nicht gedrückt. Geschätzt 100 Personen, ein Grossteil mit violetten T-Shirts oder Hemden, sass und stand im Raum, diskutierte und schaute sich die SRF-Liveübertragung an.
«Es ist schade, wir hatten bis zum letzten Moment alles gegeben», sagte Rimoldi im Gespräch. Als Grund, warum Mass-voll auch schweizweit nicht erfolgreich war, nennt Rimoldi die Mobilisierung und den unfairen Wahlkampf: «Wir wurden von den Medien diffamiert und nirgends an Podien eingeladen.»
Mass-voll gab zu reden
Mass-voll und deren Präsident gaben in den vergangenen Wochen mit anderen Aktionen zu reden. So machte Rimoldi auf der Rückreise von einer Demonstration der rechtsextremen Identitären Bewegung Wien in Braunau einen Zwischenhalt, dem Geburtsort von Adolf Hitler. Von dort aus sandte er via Social Media Bilder und Grüsse in die Schweiz.
Zuletzt fiel Rimoldi, der durch die massnahmenkritische Bewegung Bekanntheit erlangte, vermehrt durch seine Nähe zu Rechtsextremen auf: Bei gemeinsamen Aktionen mit der Gruppierung Junge Tat im Tessin oder Freundschaftsbekundungen mit dem Chef der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner. Ob ihm diese Nähe geschadet hat, ist unklar.
Eine etwas andere Wahlparty
Klar ist: Einige Dinge waren an der Wahlparty in Winterthur anders als bei anderen Parteien. Vor Ort waren nicht nur die in Violett gekleideten Mass-voll-Mitglieder und -Sympathisanten. Ein Security folgte dem Journalisten auf Schritt und Tritt und behielt ihn im Blick, als er mit Rimoldi an einem Stehtisch sprach.
Laut Rimoldi waren die Sicherheitsmassnahmen nötig, da die lokale Antifa Aktionen gegen die Wahlveranstaltung angekündigt hatte. Am gleichen Tag noch hätten sie den Eingang des Lokals verschmiert, sagt Rimoldi. Deshalb habe er den Veranstaltungsort mehrmals absagen und wieder neu bestätigen müssen. Schliesslich feierte Mass-voll geheim.
Während des Gesprächs in Winterthur stand schliesslich ein Führungsmitglied der rechtsextremen Gruppierung Junge Tat beim Tisch und winkte Rimoldi heran. Dieser verliess das Gespräch kurz darauf mit knapper Verabschiedung.
Und wie geht es jetzt weiter mit der Bewegung? «Wir möchten den Bürgerrechtskampf intensivieren», sagte Rimoldi. Dazu zähle vor allem das Engagement für die Souveränitätsinitiative, die von der Bundeskanzlei vergangene Woche geprüft wurde. Ein Komitee aus Bewegungen wie Mass-voll, Freunde der Verfassung, Aufrecht, der Piratenpartei sowie einzelnen Vertretern der SVP hat nun 18 Monate Zeit, um 100’000 Unterschriften zusammenzutragen.
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