Der südkoreanische Oppositionsführer Lee Jae Myung hat seine Kandidatur für die vorgezogene Präsidentenwahl Anfang Juni bekanntgegeben. Die vom amtsenthobenen Staatschef Yoon Suk Yeol mit der Ausrufung des Kriegsrechts ausgelöste Krise habe die tiefe Spaltung des Landes und die sozialen Konflikte offengelegt, sagte Lee in einer Videobotschaft am Donnerstag. Deren Ursache sei die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Er versprach höhere Staatsausgaben, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und die Einkommensunterschiede zu verringern.

«Wir haben mehr als früher, aber der Reichtum ist zu sehr in bestimmten Gebieten konzentriert», sagte Lee. «Angesichts der weltweit sinkenden Wachstumsraten ist es schwierig geworden, eine Wirtschaft allein durch die Stärke des Privatsektors aufrechtzuerhalten und zu entwickeln.» Er wolle die Wirtschaft deshalb auch mit umfangreichen Investitionen in technologische Forschung und Entwicklung und staatlich gelenkter Talentförderung wiederbeleben.

Wahl 2022 gegen Yoon knapp verloren

Lee sagte, es sei von entscheidender Bedeutung, ein stabiles Bündnis mit den USA aufrechtzuerhalten und eine dreiseitige Zusammenarbeit mit Japan zu verfolgen. Allerdings müsse bei jeder Entscheidung das nationale Interesse Südkoreas an erster Stelle stehen.

Lee hatte die Wahl 2022 knapp gegen Yoon verloren und gilt als klarer Favorit bei den Vorwahlen seiner Partei. Am Mittwoch hatte der Gouverneur der Provinz Gyeonggi und langjährige Finanzpolitiker Kim Dong Yeon erklärt, er bewerbe sich um die Kandidatur der sozialliberalen Demokratischen Partei.

Viele Politiker wollen kandidieren

Das Verfassungsgericht hatte Yoon Ende vergangener Woche wegen der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts abgesetzt. Dadurch wurden Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nötig. In Yoons konservativer Volksmachtpartei streiten Anhänger des Ex-Staatschefs und Reformer über den Kurs. Es wird erwartet, dass sich etwa zehn Politiker um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat bewerben.

Der frühere Parteichef Han Dong Hoon, der als Führer des Yoon-kritischen Parteiflügels gilt, warf am Donnerstag seinen Hut in den Ring. Er positionierte sich als Konservativer, der das Kriegsrecht ablehnt und an die Wähler der Mitte appelliert, die Wahl einer populistischen «Monsterregierung» unter der Führung von Lee zu verhindern. Fraktionschef und Yoon-Anhänger Kweon Seong Dong warnte, sollte Lee die Wahl gewinnen, werde er «rücksichtslos das Schwert des Dogmatismus und der Vergeltung schwingen» und die Spaltung des Landes weiter vertiefen.

Lee wird von seinen Anhängern für seinen freimütigen Stil verehrt und hat sich lange als Eliten-Gegner positioniert. Seine Kritiker sehen in ihm einen Populisten, der Spaltungen schüre, konservative Gegner dämonisiere und keine realistischen Finanzierungspläne für seine ehrgeizigen Ziele vorlege. Lee hat zudem seine eigenen juristischen Probleme, denn ihm drohen fünf verschiedene Verfahren wegen Korruption und anderer strafrechtlicher Vorwürfe.

DPA/far

Fehler gefunden?Jetzt melden.