Von der Leyen tritt am Mittwoch zurück
Die deutsche Verteidigungsministerin gibt ihr Amt ab –unabhängig vom Votum über den Vorsitz der EU-Kommission.
Ursula von der Leyen hat einen Tag vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der Europäischen Union ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Am Mittwoch werde sie ihr Amt zur Verfügung stellen, schrieb die CDU-Politikerin am Montag.
Die Information teilte sie in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr mit. «Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten», heisst es darin.
«Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten», schreibt von der Leyen zudem auf Twitter. Sie wolle ihre «volle Kraft in den Dienst von Europa» stellen, betonte sie vor dem am Dienstagabend anstehenden Votum über den Vorsitz der EU-Kommission.
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Kanzlerin Angela Merkel begrüsst den Rücktritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der Schritt zeige, dass sich von der Leyen für eine «neue Etappe ihres Lebens» entschieden habe und mit ganzer Kraft und «Verve» für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten eintreten wolle, sagte Merkel bei einem Besuch in Görlitz. Alles weitere werde man sehen, sagte Merkel sowohl mit Blick auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten im Europaparlament am Dienstag als auch die Neubesetzung des Postens des Verteidigungsministers in Berlin.
Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, war zunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber. Unklar schien allerdings auch, ob nur das Verteidigungsministerium neu besetzt wird, oder ob ein grösseres Karussell in Gang gesetzt wird.
Mit von der Leyen könnte erstmals seit mehr als 60 Jahren wieder jemand aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt erobern, das in etwa einem Regierungschef entspricht. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt.
SDA
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