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Atomstreit mit dem Iran
USA bestätigen informelle Gespräche zu Atomabkommen

Verlangt, dass die USA ihre Sanktionen aufheben: Irans Präsident Hassan Rouhani in Teheran.
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Die USA haben ihre Teilnahme an informellen Gesprächen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran in der kommenden Woche in Wien bestätigt. «Wir erwarten keinen sofortigen Durchbruch, weil wir schwierige Gespräche vor uns haben», sagte US-Aussenamtssprecher Ned Price am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die EU-Kommission hatte zuvor angekündigt, dass es neben einem Treffen der verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens in Wien «separate» Gespräche mit den USA geben solle.

«Wir rechnen derzeit nicht damit, dass es direkte Gespräche zwischen den USA und dem Iran in diesem Prozess geben wird», präzisierte Price. Washington sei jedoch weiter «offen» dafür, sich direkt mit Teheran an einen Tisch zu setzen.

Zuvor hatte der iranische Aussenminister Mohammad Dschawad Sarif direkte Gespräche mit den USA am Rande des Treffens in der kommenden Woche abgelehnt. Dies sei «unnötig», schrieb er im Online-Dienst Twitter.

Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Er will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmassnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält (mehr zum Thema: Interview mit Iran-Kennerin – «Der Volkszorn wächst von Tag zu Tag»).

Über den möglichen Wiedereinstieg der USA in das Atomabkommen hatten die verbliebenen Staaten am Freitag beraten. Dabei einigten sich die Vertreter der EU, Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens, Russlands, Chinas und des Iran auf ein erneutes Treffen in der kommenden Woche in Wien, dem Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).

Price nannte als «Hauptthemen» der Gespräche in Wien die «nuklearen Schritte», die der Iran unternehmen müsse, um sich wieder vollständig an seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu halten, sowie die Schritte, welche die USA unternehmen müssten, um die Sanktionen gegen Teheran aufzuheben.

AFP/ij