Urnengang vom 24. NovemberPanne mit Stimmzettel-Couvert
In mehreren Gemeinden prangt auf dem Couvert für die Stimmzettel fälschlicherweise das Logo von Winterthur. Am Zürichsee sind zwei Gemeinden betroffen.
- Thalwil erhält Abstimmungscouverts mit Logo von Winterthur anstatt neutraler Umschläge.
- Eine Verwechslung beim Verpacken der Stimmzettelkuverts sorgte für die falschen Umschläge.
- Sieben Gemeinden sind von diesem Beschriftungsfehler betroffen.
- Der Beschriftungsfehler soll keine Auswirkung auf das Stimmrecht der Bürgerinnen haben.
Wenn kommende Woche die Abstimmungsunterlagen für den Urnengang vom 24. November in die Haushalte von Thalwil flattern, dürften diese die eine oder andere Frage auslösen. Denn auf einem Teil davon – dem Couvert für die Stimmzettel – prangt das Logo der Stadt Winterthur. Wie konnte das passieren?
Das Abstimmungsmaterial für Stimmbürgerinnen und Stimmbürger lässt die Gemeinde Thalwil von den Informatikdiensten Winterthur (IDW) aufbereiten und verpacken. Die IDW übernehmen diese Dienstleistung seit mehreren Jahren zuverlässig, wie die Gemeinde Thalwil auf ihrer Website mitteilt.
Zum ersten Mal
Wie die IDW die Gemeinde Thalwil am 24. Oktober informierten, wurden bei der Verpackung der aktuellen Abstimmungsunterlagen versehentlich Stimmzettelcouverts mit dem Logo der Stadt Winterthur beigelegt – normalerweise sind es neutrale Umschläge, ohne Logo.
Christian Manser leitet die Informatikdienste der Stadt Winterthur, zu denen auch das Druckzentrum gehört. Er sagt: «Der Fehler ist beim Bedienen der Verpackungsmaschine passiert.» Dabei wurden Stimmzettelcouverts mit dem Logo der Stadt Winterthur und neutrale Couverts verwechselt. Dies geschah, obwohl laut Manser alle Arbeitsschritte nach dem «Sechsaugenprinzip» erledigt werden. Das bedeutet, dass drei Personen aufpassen, ob alles gemäss Vorschrift abläuft, und dies auch kontrollieren.
Dass es trotzdem zu einem Fehler kam, sei ärgerlich. «So etwas darf bei einem ‹Nulltoleranzgeschäft›, wie es Abstimmungen sind, nicht vorkommen», sagt Manser. Seines Wissens sei derselbe Fehler den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Druckzentrums bisher noch nie passiert. Man werde Massnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass es keine weiteren Verwechslungen gebe.
Acht Gemeinden betroffen
Das Druckzentrum der Stadt Winterthur verpackt neben den Abstimmungsunterlagen für Winterthur auch die Unterlagen für 33 weitere Gemeinden im Kanton. Darunter Adliswil, Herrliberg, Horgen, Kilchberg, Männedorf, Richterswil, Thalwil und Zollikon. Betroffen vom Fehler sind laut Christian Manser jedoch längst nicht alle Gemeinden, sondern nur «eine gute Handvoll». Die genaue Zahl der betroffenen Gemeinden will Manser nicht bekannt geben. Die Kommunikation obliege den jeweiligen Gemeinden.
Ein Blick auf die 33 Websites der potenziell betroffenen Gemeinden zeigt, dass sieben Gemeinden in einer ähnlichen Lage sind wie Thalwil: Egg, Fällanden, Fehraltorf, Grüningen, Männedorf, Regensdorf und Russikon.
Zum Zeitpunkt, als der Fehler entdeckt wurde, waren die Stimmzettelcouverts der sieben Gemeinden bereits in die adressierten Couverts mit allen Abstimmungsunterlagen verpackt und der Post übergeben. Da der Beschriftungsfehler lediglich das Couvert für die Stimmzettel betrifft, hat der Fehler keine Auswirkungen auf das Stimmrecht der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Die ausgefüllten Stimmzettel können in das irrtümlicherweise mit dem Logo der Stadt Winterthur versehene Couvert gelegt und gemeinsam mit dem unterzeichneten Stimmrechtsausweis an die jeweilige Gemeinde gesandt werden.
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