Biden nach Putin abgeflogen

Der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden sind nach ihrem Gipfeltreffen beide am Mittwochabend aus Genf abgeflogen. Putins Maschine hob gegen 20.00 Uhr vom Flughafen ab, Biden etwa 40 Minuten später. Die Präsidenten hatten sich nach ihrem etwa dreieinhalbstündigen Treffen zunächst noch getrennt der Presse gestellt, ehe sie mit ihren Wagenkolonnen zum Flughafen fuhren.

Der Gipfel mit Putin war das erste Treffen der Präsidenten seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres. Biden war bereits am Dienstag eingetroffen und hatte in Genf übernachtet. Putin kam erst kurz vor dem Start des Treffens am Mittag an.

«Der Gipfel war gut für die Schweiz»

Zum Schluss des Genfer Gipfels treten Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis nochmals vor die Medien. Sie ziehen eine Schlussbilanz des Gipfels. In seiner Rede erinnert Cassis an die Guten Dienste der Schweiz, etwa im Iran oder auch in Georgien. Auch im Ukraine-Konflikt biete die Schweiz ihre Dienste an. «Wir haben Präsident Putin und Aussenminister Lawrow erklärt, dass die Schweiz in der OSZE Brücken schlagen kann. Zum Beispiel durch Schutzmachtmandate oder internationale Treffen.» Für das Engagement der Schweiz habe sich Russlands Präsident beim Bundesrat bedankt.

«Der Gipfel war gut für die Glaubwürdigkeit der Schweiz in der Welt», sagt Cassis nicht ohne Stolz. «Er war auch gut für die Glaubwürdigkeit der Schweizer Diplomatie.» Die Schweiz habe gezeigt, dass sie als Brückenbauerin eine gute Rolle spielen könne. Die Schweiz profitiere von der Sichtbarkeit in der Welt durch das Treffen der beiden Grossmächte USA und Russland. Über 1200 Journalisten aus 44 Ländern hätten sich akkreditiert gehabt für die Berichterstattung, erwähnt Cassis.

Danach spricht Bundespräsident Parmelin. Nach dem Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin hatten Parmelin und Cassis den russischen Staatschef zu einem halbstündigen Gespräch getroffen. Das Gespräch habe in einer entspannten Atmosphäre stattgefunden, sagt der Schweizer Bundespräsident an der Medienkonferenz.

Name von Nawalny fiel nicht im Gespräch mit Putin

Themen waren unter anderem die Wirtschaft und die Sicherheitspolitik. Russland sei für die Schweiz ein wichtiger Partner mit grossem Potenzial, erklärt Parmelin. Die Schweiz gehöre zu den zehn wichtigsten Investoren in Russland. Ziel der Schweiz sei es, Schweizer Unternehmen in Russland so gut wie möglich zu unterstützen. Die Schweiz habe in den Gesprächen mit Russland auch das Thema Sicherheit angesprochen, sagt Parmelin.

Auf eine Journalistenfrage, ob man mit Putin auch über den Fall Nawalny gesprochen habe, antwortet Parmelin, dass man zwar über Menschenrechte gesprochen habe, nicht aber über Einzelfälle. Der Name Nawalny sei nicht gefallen, so Parmelin. (Unabhängig davon, hat Putin die Angewohnheit, den Namen des inhaftierten Oppositionellen nicht auszusprechen.)

Putin ist schon wieder weg

Wenige Stunden nach seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden hat der russische Präsident Wladimir Putin als erster der beiden Staatsmänner Genf wieder verlassen. Putins Flugzeug hob heute Abend um 20.01 Uhr vom Flughafen Cointrin ab. Putin war am Mittag in Genf für den dreistündigen Gipfel eingetroffen und tauschte sich im Anschluss auch noch kurz mit der Schweizer Regierung aus.

Bidens Medienkonferenz zu Ende

Nach einer halben Stunde ist der Medienauftritt von Biden vorbei. Zuvor machte der US-Präsident noch klar, dass auf beiden Seiten Arbeitsgruppen sondieren sollen, in welchen Bereichen eine vertiefte Zusammenarbeit und ein weiterer Dialog möglich sind. Das «Letzte», was Putin wolle, sei ein neuer «Kalter Krieg».

Wenn Nawalny in Haft stirbt, «wären die Folgen verheerend»

Jetzt können die Journalisten Fragen stellen. In der ersten Frage geht es um Cyberangriffe aus Russland auf die USA. «Das können wir nicht dulden, und das hat Konsequenzen, was wir bei früheren Gelegenheiten schon gesehen haben», antwortet Biden. So waren Mitarbeiter der russischen Botschaft in den USA ausgewiesen worden. Die USA würden eine Verletzung ihrer «demokratischen Souveränität» und eine Einmischung in ihre Politik «nicht tolerieren», sagt Biden. «Putin weiss nun, wo wir stehen. Und er weiss, wie wir bei bestimmten Vorkommnissen reagieren werden. Und warum wir so handeln werden.»

Nun gehts auch bei der Biden-Medienkonferenz um Alexei Nawalny: «Was wäre, wenn Nawalny in Haft sterben würde?» Biden antwortet knapp, ohne allerdings konkret zu werden. «Die Folgen wären verheerend für Russland.» Erneut spricht Biden über die Bedeutung von Menschenrechten und Freiheit. Dabei erwähnt er auch die Verbrechen des syrischen Machthabers Bashir al-Assad, der nur dank Russland noch an der Macht ist.

Biden: «Wir haben ruhig und sachlich diskutiert»

Cybersicherheit sei sehr wichtig, betont Biden. Es dürfe nicht sein, dass kritische Infrastrukturen eines Landes angegriffen werden, von wem auch immer. Im Bereich der Cybersicherheit würden nun Experten von USA und Russland zusammenarbeiten. Es gebe weitere gemeinsame Interessen, etwa im Kampf gegen Terrorismus. «Das persönliche Gespräch mit Putin war sehr wichtig», sagt Biden, «wir haben ruhig und sachlich diskutiert.» Und weiter: «Wir haben nun eine Grundlage, wie wir miteinander umgehen wollen.»

Biden will «berechenbare Beziehungen mit Russland»

Nach Wladimir Putin hält nun auch US-Präsident Joe Biden eine Medienkonferenz.«Wir brauchen stabile und berechenbare Beziehungen mit Russland», sagt Biden. Im Gespräch mit Putin habe er ihm zu erklären versucht, welchen Ziele amerikanische Politik verfolge. «Meine Agenda ist nicht gegen Russland gerichtet, meine Agenda dient dem amerikanischen Volk.» Gleichzeitig sei es die Aufgabe der USA, für Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einzustehen. Deshalb sei es nötig, mit Putin auch über den Fall Nawalny zu sprechen. Dieser Fall belastet die bilateralen Beziehungen schwer.

Putin: «Danke für die exzellente Plattform in Genf»

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich in Genf für die Gastfreundschaft rund um den Gipfel mit US-Präsident Joe Biden bedankt. «Danke für die exzellente Plattform», sagte Putin bei einem bilateralen Gespräch mit Bundespräsident Guy Parmelin in der Villa La Grange im Anschluss an das Treffen mit Biden.

Parmelin bedankte sich ebenfalls, und zwar für den Zuschlag zur Gipfelaustragung. «Ich hoffe, sie hatten eine gute Diskussion mit Ihrem amerikanischen Amtskollegen», sagte Parmelin.

Putin und Parmelin begannen danach zusammen mit den Aussenministern Ignazio Cassis und Sergej Lawrow hinter verschlossenen Türen bilaterale Gespräche. Der Bundesrat wollte mit Putin über die Sicherheit in Europa und die Stärkung der multilateralen Ebene mit dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) reden.

Die Schweiz hatte einen «konstruktiv-kritischen Dialog» mit Russland zum Ziel, um die Beziehungen zu stärken. «Grosses Potenzial» besteht laut Schweizer Seite beim wirtschaftlichen Austausch.

Vor dem Treffen hatten Lawrow und Cassis auf die Ankunft Putins gewartet und sich entspannt unterhalten und gelacht, wie auf Livestreambildern zu sehen war. Cassis informierte Lawrow offenbar über die Geschichte der Villa La Grange.

Zusammenfassung nach Putins Medienkonferenz

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen nach monatelangen Spannungen haben sich US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin auf die Rückkehr ihrer abgezogenen Botschafter an deren jeweiligen Einsatzort geeinigt. «Sie werden an ihren Arbeitsplatz zurückkehren», sagte Putin nach dreieinhalbstündigen Gesprächen mit Biden in Genf.

Den wohl bemerkenswertesten Moment von Putins Medienkonferenz nach dem Gipfeltreffen gab es mit den Fragen einer amerikanischen Journalistin: Sie zählte eine ganze Reihe Vorwürfe gegen den russischen Präsidenten auf, um mit der Frage zu schliessen: «Mister Putin, wovor haben Sie Angst?»

Putin liess sich aber nicht aus der Ruhe bringen, antwortete nur ausweichend.

Weiter sagte Putin, das Gespräch mit Biden sei «absolut konstruktiv» verlaufen: «Es gab keinerlei Feindseligkeit.» Zwar gebe es «in vielen Fragen» gegensätzliche Meinungen, doch hätten beide Seiten «den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und Möglichkeiten zur Annäherung ihrer Positionen zu suchen».

Putin zufolge einigten sich beide Staatschefs bei ihrem Gipfeltreffen zudem darauf, Konsultationen zum Thema Cybersicherheit aufzunehmen. Die USA haben russische Hacker bereits wiederholt für Angriffe auf US-Unternehmen und Behörden verantwortlich gemacht. Dabei geht es unter anderem um Ransomware-Angriffe, also den Einsatz von Erpressungstrojanern. Zudem werfen die US-Geheimdienste Russland Einmischung in US-Wahlen vor.

Putin versicherte bei seiner Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen zudem, die USA bräuchten keine Angst vor einer russischen Militarisierung der Arktisregion zu haben. Diese Sorgen der US-Regierung hätten «keinerlei Grundlage», betonte er: «Im Gegenteil, ich bin überzeugt, dass wir zusammenarbeiten sollten.»

Zu einem möglichen Austausch von Gefangenen zwischen beiden Staaten sagte Putin, es könne «vielleicht Kompromisse» in dieser Frage geben. Biden wollte nach dem Gipfel noch eine eigene Pressekonferenz geben, eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden war schon im Vorfeld ausgeschlossen worden.

Putins Medienkonferenz zu Ende

Nach rund 55 Minuten ist die Medienkonferenz mit dem russischen Staatschef beendet. Demnächst wird US-Präsident Joe Biden vor die Medien treten.

Putin weist Vorwurf der Unberechenbarkeit zurück

«Das Treffen war konkret und ergebnisvoll», sagt Putin zur Frage, ob mit dem Genfer Gipfel bereits ein höheres Niveau der Zusammenarbeit zwischen USA und Russland erreicht worden sei.

Dann äussert sich der russische Präsident zum Vorwurf, wonach er eine unberechenbare Politik verfolge, die keine stabilen Beziehungen ermöglichkeiten, so etwa in der Ukraine. Das heisst: Er wirft selber den Amerikanern Unberechenbarkeit vor. «Was war das Stabile daran, als die USA den Staatsstreich in der Ukraine unterstützten», sagt Putin. «Nein, wir verhalten uns angemessen.»

«Wir müssen uns nicht ewige Freundschaft versprechen»

«Insgesamt haben wir die gleiche Sprache gesprochen, auch wenn wir bei vielen Themen nicht gleicher Meinung sind», antwortet Putin auf eine erneute Frage nach der Atmosphäre des Gipfels. Er lobt die Persönlichkeit von US-Präsident Biden, seine grosse Erfahrung und seine moralischen Werte. «Aber wir müssen uns nicht ewige Freundschaft versprechen.» In der Politik gehe es darum, pragmatisch die Interessen seines eigenen Landes zu verfolgen.

Bei einer anderen Frage versichert Putin, die USA bräuchten keine Angst vor einer russischen Militarisierung der Arktisregion zu haben. Diese Sorgen der US-Regierung hätten «keinerlei Grundlage», betont der Kreml-Chef.

Repression? «Das alles hat nichts mit Angst zu tun»

«Mister Putin, wovor haben Sie Angst?» Das fragt eine Journalistin aus den USA, nachdem sie auf die Vielzahl von toten und inhaftierten Oppositionellen in Russland hingewiesen hat.

In seiner Antwort weicht Putin aus. Er erklärt das russische Gesetz gegen ausländische Agenten, das sich gegen «systemfremde Opposition» richtet. «Das alles hat nichts mit Angst zu tun.» Auf konkrete Fälle von massiver Repression geht Putin nicht ein. Lieber macht er ausführliche, allgemeine Erklärungen, dabei weist er gerne auf Missstände in den USA hin, so zum Beispiel auf die dortige Polizeigewalt. Putin sagt weiter, er wolle in Russland keine Zustände wie am 6. Januar beim Sturm auf das Capitol in Washington.

Zum Thema Nawalny entgegnet Putin: «Guantanamo existiert immer noch»

Nochmals geht Putin auf den Ukraine-Konflikt ein. Was die Ukraine verlange, widerspreche dem Minsker Protokoll. «Russland macht nur innerhalb seines Hoheitsgebiets militärische Manöver», sagt Putin weiter. Dagegen hielten die Amerikaner im Osten Europas Manöver an der russischen Grenze aus. Das sei natürlich nicht in Ordnung, sagt Russlands Staatschef. Russland habe das Recht, seine Interessen zu verteidigen.

Dann verteidigt Putin die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert. «Dieser Mann wusste, dass er gegen geltendes Recht verstösst.»

Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-Jährige Videos im Internet veröffentlicht und sei den Meldeauflagen nicht nachgekommen. «Er hat das gemacht, was er wollte.» Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden. Putin erwähnt während der Pressekonferenz in Genf weder den Namen seines Gegners noch den Anschlag auf den im Straflager inhaftierten Oppositionellen. Biden hatte Putin während seiner Begegnung auf Nawalny angesprochen, wie der Kremlchef bestätigte.

Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland nach Russland an einem Flughafen in Moskau festgenommen worden. Danach verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstossen haben, während er sich in Deutschland von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Auch die EU und die USA haben wegen der Verurteilung bereits Sanktionen gegen Russland verhängt.

Punkto Menschenrechte weist er die Vorwürfe von amerikanischer Seite zurück. «Das Guantanamo-Lager existiert immer noch. Das entspricht nicht dem Schutz von Menschenrechten.»

Putin verneint Cyberangriffe des russischen Staats

Jetzt stellt ein US-Journalist eine Frage: Es geht um russische Cyberangriffe auf die USA. Putin antwortet, indem er US-Quellen zitiert, wonach die meisten Cyberangriffe weltweit aus den USA erfolgten, gefolgt von Kanada. «Der russische Staat kommt hier nicht vor.» Putin sagt, dass die Cybersicherheit weltweit sehr wichtig sei, man müsse hier mit den USA zusammenarbeiten. Die USA haben russische Hacker bereits wiederholt für Angriffe auf US-Unternehmen und Behörden verantwortlich gemacht. Dabei geht es unter anderem um Ransomware-Angriffe, also den Einsatz von Erpressungstrojanern.

«Es gab im Gespräch keinerlei Feindseligkeiten», sagt Putin weiter auf eine Frage zur Atmosphäre des Gipfels. Das Gespräch sei sehr konstruktiv gewesen. «Beide Seiten haben den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und Möglichkeiten zur Annäherung ihrer Positionen zu suchen», führt Putin aus. Man habe sich darauf verständigt, in verschiedenen Konfliktfeldern ins Gespräch zu kommen.

Putin: USA und Russland vereinbaren Rückkehr ihrer Botschafter

US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin haben sich nach Angaben Putins bei ihrem Gipfel in Genf auf eine Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington geeinigt. Das sagte Putin nach dem Treffen am Mittwoch. Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt.

Putin: «Über Ukraine haben wir nicht sehr ausführlich gesprochen»

Nach den Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden tritt Wladimir Putin vor die Medien. Der russische Staatschef nennt die besprochenen Themen. Umgehend bittet Putin die Journalisten, Fragen zu stellen. Die Botschafter beider Staaten würden an ihre Arbeitsplätze zurückkehren, antwortet Putin zu einer Frage über die Spannungen in der Ukraine-Krise. «Über die Ukraine haben wir gesprochen, aber nicht sehr ausführlich.» Die Lösung des Ukraine-Konflikts müsse über das bestehende Minsk-Protokoll gehen. Auch ein möglicher Nato-Beitritt der Ukraine sei Thema gewesen. Näheres dazu sagt Putin aber nicht.

Gipfeltreffen von Putin und Biden nach gut drei Stunden beendet

Das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Genf ist zu Ende. Biden verliess die Villa La Grange oberhalb des Genfersees als erster. Er stieg in seine Limousine und streckte den Daumen nach oben. Geplant ist eine Pressekonferenz Bidens in einem nahe gelegenen Hotel.

Nach Angaben aus amerikanischen Delegationskreisen dauerte das Treffen drei Stunden und 21 Minuten – weniger, als beide Seiten vorher in Aussicht gestellt hatten. Die russische Delegation hatte sich auf mindestens vier bis fünf Stunden Gespräche eingestellt. Es war das erste Gipfeltreffen der Präsidenten der beiden grössten Atommächte seit Bidens Amtsantritt im Januar.

Auch Biden will sich vor der Abreise aus Genf vor der Presse äussern. Themen sollten bei dem Treffen unter anderem die strategische Stabilität in der Welt, atomare Abrüstung, Kontrolle der Waffenarsenale sowie die Konflikte in Afghanistan, Libyen, Syrien und der Streit um die Atomprogramme im Iran und in Nordkorea sein. Biden wollte nach eigenen Angaben auch Menschenrechtsverletzungen in Russland ansprechen.

Alles bereit für die Medienkonferenz mit Präsident Putin