Sturm aufs CapitolTrump sagt Pressekonferenz wegen «Unehrlichkeit» der Medien ab
Die Erstürmung des US-Capitols jährt sich am 6. Januar. Eine angekündigte Medienorientierung des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump findet nun doch nicht statt.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat eine geplante Pressekonferenz zum Jahrestag der Erstürmung des US-Capitols am 6. Januar abgesagt. Trump begründete die Absage am Dienstag mit der «totalen Voreingenommenheit und Unehrlichkeit» der Medien und des Kongressausschusses, der den Angriff seiner Anhängerinnen und Anhänger auf das Parlament untersucht. Trump wetterte zudem erneut gegen den angeblichen «Betrug» bei der Präsidentschaftswahl 2020.
«Das war das Verbrechen des Jahrhunderts», schrieb Trump in der Erklärung. Während die in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach im Bundesstaat Florida geplante Veranstaltung am Donnerstag nun nicht mehr stattfinden soll, bekräftigte Trump, dass er am 15. Januar bei einer Kundgebung im US-Bundesstaat Arizona sprechen will.
Trump hatte die Konferenz kurz vor Weihnachten angekündigt. Er hat bis heute seine Wahlniederlage gegen Biden nicht eingeräumt und verbreitet regelmässig seine Wahlbetrugsvorwürfe.
Fünf Tote bei Sturm aufs Capitol
Hunderte radikale Trump-Anhängerinnen und -Anhänger hatten das Capitol Anfang Januar 2021 gestürmt, als dort Bidens Wahlsieg zertifiziert werden sollte. Dabei starben fünf Menschen, unter ihnen ein Polizist und eine von einem Beamten erschossene Angreiferin. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses sorgte weltweit für entsetzte Reaktionen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie.
Der Ex-Präsident und seine Anhänger versuchen, die Capitol-Erstürmung als legitimen Protest gegen eine manipulierte Wahl darzustellen. Der bei der konservativen Basis äusserst beliebte Rechtspopulist ist nach wie vor der starke Mann bei den Republikanern – und liebäugelt mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024.
Impeachment scheiterte
Gegen den abgewählten Präsidenten war zwar noch im Januar ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet worden. Im Impeachment-Prozess im Senat wurde letztlich aber die für eine Verurteilung notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt.
Im Sommer richtete das Repräsentantenhaus dann einen Untersuchungsausschuss ein, der die Hintergründe der Capitol-Erstürmung aufklären soll. Dabei geht es unter anderem um die Frage, welche Rolle Trump und sein Umfeld bei der Attacke spielten. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat für den ersten Jahrestag der Capitol-Erstürmung eine Reihe von Erinnerungsveranstaltungen angekündigt.
AFP/chk
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