Diplomatie in Zeiten von CoronaSommaruga trifft Trump & Co. virtuell
Die Bundespräsidentin nimmt am Donnerstag per Videokonferenz am G-20-Gipfel teil. Die Staats- und Regierungschefs suchen nach einem gemeinsamen Plan gegen die Corona-Krise.
Die Schweiz gehört zwar nicht zur Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Sie wurde jedoch von Saudiarabien, das 2020 den G-20-Vorsitz hat, als Gast an alle diesjährigen G-20-Treffen eingeladen. Der Krisengipfel vom Donnerstag war von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Chinas Staatschef Xi Jinping kurzfristig einberufen worden und steht ganz im Zeichen von Corona. Beim Treffen geht es vor allem um Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sowie um die Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen.
Wie fast alle Treffen in diesen Tagen und Wochen findet auch der Krisengipfel der G-20 als Videokonferenz statt. Sommaruga wird von Bern aus zugeschaltet, wie ihr Departement auf Anfrage mitteilte. Mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beherberge die Schweiz zudem eine für die Bekämpfung der Epidemie wichtige Organisation. Die Entwicklung von Therapien und Impfstoffen soll denn auch mit der WHO abgestimmt werden.
Maurer schaltet sich mit Jordan ein
Bereits am Dienstag hat Finanzminister Ueli Maurer am virtuellen Treffen der Finanzminister der G-20 teilgenommen. An dieser Videokonferenz war von Schweizer Seite auch Nationalbankpräsident Thomas Jordan dabei. In der Regel werden auch die Staats- und Regierungschefs an solchen virtuellen Meetings jeweils von einem oder mehreren Fachexperten begleitet, die jedoch im Hintergrund bleiben.
Die G-20-Präsidentschaft Saudiarabiens hat die Schweiz für 2020 erstmals zur Teilnahme an sämtlichen Arbeitssegmenten und Treffen der G-20 eingeladen. Die Schweiz wird also auch an dem für November 2020 geplanten grossen Gipfeltreffen dabei sein.
Dass die Schweiz dabei ist, dürfte auf den letztjährigen Besuch von Ueli Maurer in Saudiarabien zurückgehen. Maurers Besuch als letztjähriger Bundespräsident war in der Schweiz von linken Politikern und Menschenrechtsorganisationen stark kritisiert worden. Maurer habe nach der Ermordung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi einfach eine Anstandsfrist abgewartet, lautete etwa der Vorwurf von Amnesty International Schweiz.
Maurer beschrieb seinen Empfang in Riad als «sehr herzlich». Die Schweiz habe in Saudiarabien ein «exzellentes Image», es herrsche zwischen den zwei Staaten gegenseitiges «Vertrauen». Die bilateralen Beziehungen erlaubten eine Beziehung, die gleichzeitig kritisch und konstruktiv sei, schrieb Maurer in einem Bericht. Die saudischen Sympathien für die Schweiz erklärte er explizit mit der Reaktion des Bundesrats auf den Mord Khashoggis.
Die Ermordung war weltweit massiv kritisiert worden. Auch die Schweiz zitierte wegen des Mordes den saudischen Geschäftsträger in Bern dreimal. Sie forderte von den Saudis eine transparente Untersuchung der Todesumstände und zeigte sich «zutiefst betroffen» über Khashoggis Tod.
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