Die Grüne Regula Rytz hat mit kämpferischen Worten auf ihre Niederlage bei den Bundesratswahlen (zum Wahlticker) reagiert. «Die Grünen waren und bleiben bereit, Verantwortung zu übernehmen», sagte sie.

Damit es bald mit einem Regierungssitz klappe, müsse die Bevölkerung in vier Jahren ein «wohl noch deutlicheres Zeichen setzen», sagte Rytz am Mittwoch vor Medienvertretern.

Die Herausforderungen für den Bundesrat in den kommenden Jahren seien gross, sagte Rytz. Es brauche dringend Lösungen, um der Klimakrise zu begegnen. Auch die Sanierung der Sozialwerke, die Finanzierung des Gesundheitswesens sowie die Beziehungen mit den Nachbarländern müssten oben auf der Traktandenliste stehen.

Die Rolle der Grünen sei es auch in Zukunft, Brücken zu bauen und Reformen mitzuprägen. «Wir werden weiter konstruktiv mitarbeiten», sagte Rytz – «leider in der Opposition und nicht in der Regierung». Das Parlament habe am Mittwoch «die Machtformel verteidigt». Auf den Wunsch der Bevölkerung habe es nicht geantwortet.

Glättli: «Als politischer Mensch enttäuscht»

Die Grünen würden sich nun bei jeder kommenden Vakanz «überlegen, wie wir unseren unbestrittenen Anspruch auf einen Bundesratssitz einfordern können», sagte Fraktionschef Balthasar Glättli (ZH). Die Strategie werde zum gegebenen Zeitpunkt kommuniziert.

Zweite Kandidatur bleibt offen

Nicht äussern mochte sich Rytz zu ihren künftigen Bundesratsplänen. Ob sie ein zweites Mal kandidiere, sei offen, sagte sie. «Über weitere Pläne werde ich informieren, wenn sie da sind.»

Rytz bedankte sich namentlich bei der SP. Diese habe als einzige Partei «die Spielregeln der Konkordanz in einer Zeit des Wandels unterstützt». Den anderen Parteien habe die Klimawahl 2019 offenbar noch nicht gereicht. Es sei nun Aufgabe der Grünen, als erfahrene Oppositionspartei mit einer gestärkten Fraktion die Veränderung in der Politik zu erreichen, die es brauche.

CVP hat noch keine Antworten

CVP-Präsident Gerhard Pfister setzt nach den Wahlen einen Seitenhieb an die SP ab. Rytz erreichte 82 Stimmen. SP und Grüne zusammen haben in der Bundesversammlung 83 Stimmen. Sollte Rytz wie angekündigt auch Stimmen aus der GLP erhalten haben, hat demnach die SP nicht komplett geschlossen für die Grüne Kandidatin gestimmt. Für Pfister ist das der interessanteste Punkt der Bundesratswahlen 2019.

Pfister: «Die SP stand nicht geschlossen hinter Rytz». Video: Tamedia

Zudem will der CVP-Präsident eine Amtszeitbeschränkung für Bundesräte einführen, damit sich Wahlergebnisse schneller in der Exekutive abbilden, ohne dass es zu Instabilität komme. Nun seien nur 69 Prozent der Wählerstimmen im Bundesrat vertreten, das Ziel der Zauberformel sei 80 Prozent, da sei man momentan darunter. Pfister gibt aber zu, dass er auch noch keine Antworten hat, um den Wählerwillen besser im Bundesrat abzubilden.

Dobler erklärt seine 21 Stimmen

Der St. Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler erhielt bei der Wiederwahl von Karin Keller-Sutter ebenfalls 21 Stimmen. Er war bei der Bekanntgabe des Resultats irritiert und vermutet, dass es dabei nicht um seine Person ging, sondern dass gewisse Kreise ihr Unbehagen ausdrücken wollten.

SDA/anf