Öffnung der Schengen-GrenzenReisen aus Drittstaaten in die Schweiz bald wieder möglich
Einreisen in den Schengen-Raum sollen ab dem 1. Juli nach und nach wieder möglich werden. Heikel ist die Diskussion, für welche Staaten die Grenzen zuerst geöffnet werden.
Das dürfte auch der Schweizer Tourismusbranche Hoffnung machen. Seit Beginn der Corona-Pandemie war der Schengen-Raum für Reisende aus Drittstaaten dicht, nun soll der Einreisestopp nach einer letzten Verlängerung bis Ende Juni ab dem 1. Juli schrittweise aufgehoben werden. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat am Donnerstag Kriterien für die Lockerung präsentiert, als Anleitung für die EU- und Schengen-Staaten, die sich in den nächsten zwei Wochen auf eine Liste einigen sollen.
Zuerst sollen allerdings am Montag die Kontrollen an den Binnengrenzen fallen. EU-Kommissarin Johansson drängte die Länder, die noch zögern, bis Ende Juni nachzuziehen. Bevor Lockerungen gegenüber Drittstaaten umgesetzt werden könnten, müsse die Reisefreiheit im Schengen-Raum wieder gegeben sein, heisst es dazu auch beim Bundesamt für Migration in Bern. Mit Blick auf die Schengen-Aussengrenzen begrüsst die Schweiz, dass die Öffnung koordiniert erfolgt und dass dabei epidemiologische Kriterien eine zentrale Rolle spielen sollen. Tatsächlich erwähnte EU-Kommissarin Johansson die Virus-Situation als erstes von drei Kriterien für die Lockerung: Chancen haben Drittstaaten, in denen die Rate der Neuinfektionen ähnlich niedrig oder niedriger ist als in der EU beziehungsweise im Schengen-Raum.
Eine generelle Öffnung ist ausgeschlossen
Zudem muss sichergestellt sein, dass auf der Reise nach Europa die Schutzmassnahmen garantiert werden können. Ausserdem drängt die EU-Kommission auf Gegenseitigkeit. Die Länder müssten also ihrerseits auch die Reisenden mit Wohnsitz in den 27 EU-Staaten sowie Grossbritannien, der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein einreisen lassen. Die Liste wird im Krisenreaktionsgremium (IPCR) vorbereitet, in dem seit Beginn der Corona-Pandemie auch der Schweizer Botschafter in Brüssel vertreten ist.
Die Diskussion ist heikel. So würde etwa die epidemiologisch Lage eine Öffnung für Reisende aus China rechtfertigen, für Touristen und Geschäftsleute aus den USA eher nicht. Und die Südeuropäer haben möglicherweise andere Prioritäten als die Osteuropäer, wenn es um eine Öffnung geht. Eine generelle Öffnung am 1. Juli schloss Ylva Johansson aus. Der Plan ist, mit wenigen Ländern zu starten und dann die Liste je nach Entwicklung Schritt für Schritt zu ergänzen. Von Anfang an auf der Liste sollen die sechs Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien sein. In den sechs Partnerländern auf dem Balkan sei die epidemiologische Situation vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt oder sogar besser, sagte Ylva Johansson.
Einen Flickenteppich gilt es zu verhindern
Auf Schweizer Seite hält man sich bedeckt und will sich nicht zu einzelnen Staaten äussern, die auf der Liste sein könnten. Man wolle zuerst mit den Schengen-Partnern diskutieren, für welche Länder wann die Einreisebeschränkungen aufgehoben werden könnten, heisst es beim Bundesamt für Migration in Bern. EU-Innenkommissarin Johansson zeigte sich zuversichtlich, dass es nicht zu einem Flickenteppich kommt. Die Schwedin konstatierte einen starken Willen der Mitgliedsstaaten, sich auf eine gemeinsame Liste zu einigen. Auch, weil sich sonst nationale Behörden gezwungen sehen könnten, an den Schengen-Binnengrenzen wieder Kontrollen einzuführen.
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