Einigung bei Rechtsstreit wegen Account-SperreMeta zahlt Trump 25 Millionen Dollar
Nach dem Sturm seiner Anhänger auf das US-Kapitol wurde Donald Trump von Online-Plattformen verbannt. Er zog vor Gericht – und hat jetzt als US-Präsident eine Einigung erzielt.
Der Facebook-Konzern Meta zahlt laut einem Medienbericht 25 Millionen Dollar an Donald Trump, um eine Klage wegen der Account-Sperrung des heutigen US-Präsidenten aus der Welt zu schaffen. Davon sollen 22 Millionen Dollar in den Fonds für Trumps Präsidentenbibliothek fliessen, schrieb das «Wall Street Journal». Mit dem Rest würden unter anderem Anwaltskosten bezahlt, hiess es unter Berufung auf informierte Personen.
Aus Gerichtsunterlagen geht lediglich hervor, dass es eine Einigung der Parteien gibt. Meta äusserte sich auf Anfrage nicht zu dem vom «Wall Street Journal» genannten Betrag.
Diverse Online-Plattformen verbannten Trump
Meta hatte Trump – wie auch andere Online-Plattformen – nach der Attacke seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington Anfang Januar 2021 bei Facebook und Instagram ausgesperrt. Die Randalierer unterbrachen damals eine Sitzung des US-Parlaments, bei der der Wahlsieg von Joe Biden und Trumps Niederlage bei der Präsidentenwahl besiegelt werden sollte.
Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einem Auftritt mit abermaligen falschen Behauptungen aufgestachelt, dass ihm die Wahl durch massiven Wahlbetrug gestohlen worden sei. Während der Attacke sah er zunächst davon ab, die Angreifer zum Rückzug aus dem Kapitol aufzurufen. Die Online-Plattformen begründeten die Sperre mit der Gefahr von Gewaltaufrufen. Trump zog dagegen 2021 vor Gericht. Meta hob die Sperre nach zwei Jahren im Januar 2023 wieder auf.
DPA/wy
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