Einige Hunderttausend Menschen haben am Wochenende erneut in ganz Deutschland gegen rechts und die AfD demonstriert. Damit verzeichnen die landesweiten Aktionen auch rund zwei Wochen nach ihrem Beginn grossen Zulauf. Allein in Düsseldorf waren laut Polizei am Samstag etwa 100’000 Menschen auf den Beinen. Am Sonntag versammelten sich in Hamburg am Nachmittag nach ersten Angaben Tausende Menschen.

Vielerorts wurden die Veranstaltungen von Politikern unterstützt. In Aachen demonstrierte unter andren Finanzminister Christian Lindner. In Osnabrück warnte Verteidigungsminister Boris Pistoriusbei einer Kundgebung vor der AfD.

Die Polizei sprach von rund 25’000 Demo-Teilnehmern in Osnabrück, die Organisatoren bezifferten die Zahl auf rund 30’000. Pistorius sagte, die AfD wolle den Systemwechsel. «Das heisst nichts anderes als, sie wollen zurück in die dunklen Zeiten des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts.» Er zog einen Vergleich mit der Weimarer Republik, die nicht an ihren Feinden, sondern an der Schwäche ihrer Freunde zugrunde gegangen sei. «Heute wissen wir es besser, Geschichte darf sich nicht wiederholen.»

«Wir schweigen nicht»

In Düsseldorf stand die Demonstration unter dem Motto «Gegen die AfD – Wir schweigen nicht. Wir schauen nicht weg. Wir handeln!» Unter den Protestierenden waren Menschen jeden Alters, darunter viele Familien mit Kindern. Auf den Transparenten standen Aufschriften wie «Ich mag Nazis generell nicht» und «Nicht nochmal!» Ein 69-Jähriger, der nach eigenen Worten erstmals seit Jahrzehnten wieder bei einer Demo mitlief, sagte: «Wenn wir jetzt nicht Flagge zeigen, gehen wir in eine Richtung, aus der wir nicht mehr rauskommen.»

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) sagte bei der Abschlusskundgebung, um 1930 seien die Gefahren für die erste deutsche Demokratie unterschätzt worden. «Das darf uns nicht noch einmal passieren», mahnte er. «Den Extremisten rufen wir zu: Nie wieder werdet ihr in der Mehrheit sein!»

«Seien wir uns nicht zu sicher»

In Kiel zählte die Polizei rund 11’500 Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. «Unsere Demokratie ist stabiler als die Demokratie vor 100 Jahren, aber seien wir uns nicht zu sicher», sagte Oberbürgermeister Ulf Kämpfer. In Lübeck gab es laut Polizei rund 8000 Demonstranten, in Kaiserslautern rund 6000, in Mannheim bis zu 20’000. In Aachen waren es nach Angaben der Beamten etwa 20’000 Menschen, in Marburg mehr als 12’000. Aber auch in kleineren Orten gingen Tausende Menschen auf den Strassen,

Bereits am vorherigen Wochenende hatten sich nach Angaben des Innenministeriums mehr als 900’000 Menschen an Demos gegen rechts beteiligt. Es berief sich dabei auf Polizeiangaben.

Kanzler Olaf Scholz begrüsste die zahlreichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. «Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Strasse», sagte er in seinem wöchentlichen Video «Kanzler kompakt». Es sei der Zusammenhalt der Demokratinnen und Demokraten, der die Demokratie stark mache. «Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht. Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen. Und sie braucht uns, wenn sie angegriffen wird.»

Der Soziologe Matthias Quent sagte dem Portal tagesschau.de, die AfD sei durch die andauernden Proteste tief verunsichert. «Die extreme Rechte ist regelrecht in Panik», so der Rechtsextremismus-Experte. Die Bilder von den Massendemonstrationen stellten den Nimbus infrage, die AfD sei «die Partei des Volkes». Es werde versucht, diese Demonstrationen als Fälschungen und als Inszenierungen infrage zu stellen. «Aber so richtig dringen diese Narrative nicht durch.»

Auslöser der Proteste waren am 10. Januar Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen am 25. November nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine grosse Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut Correctiv nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und «nicht assimilierte Staatsbürger».

DPA/nag

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