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Bundespräsident im Nahen Osten
Parmelin wirbt in Israel für Zweistaaten-Lösung

Bundespräsident Guy Parmelin (l.) beim Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
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Bundespräsident Guy Parmelin warb bei Besuchen in Israel und im besetzten palästinensischen Gebiet für einen Dialog mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Er traf sich am Donnerstag mit Israels Regierung und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Parmelin begrüsste bei dem Treffen mit Israels Präsident Isaac Herzog und Ministerpräsident Naftali Benali die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den israelischen und palästinensischen Behörden. Dieser Schritt erfolgte im Sommer.

Der Bundespräsident unterstrich die Schweizer Unterstützung für einen Dialog mit dem Ziel, die Zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen, wie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mitteilte.

Auch bei seinem Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas habe Parmelin erklärt, dass die Überwindung der Spaltung zwischen den palästinensischen Gebieten im Gaza-Streifen und in der West Bank eine wichtige Grundlage für eine Zwei-Staaten-Lösung sei. Parmelin habe beide Seiten dazu aufgerufen, das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu respektieren und die Ursachen des Konflikts zu behandeln.

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Wirtschaftsbeziehungen mit Israel

Bei den Gesprächen Parmelins mit Israels Regierung hätten beide Seiten die ausgeweiteten und vertieften bilateralen Beziehungen gewürdigt – insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft.

Parmelin betonte laut Mitteilung, dass die vor einem Jahr geschlossenen Normalisierungsabkommen zwischen Israel und mehreren Golfstaaten für die ganze Region und die Schweiz neue Möglichkeiten eröffneten.

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Die aussenpolitische Strategie der Schweiz für den Mittleren Osten und Nordafrika (Mena) sieht für den Zeitraum von 2021 bis 2024 noch engere Wirtschaftsbeziehungen mit Israel vor, aber auch eine engere Zusammenarbeit bei der Innovation und der Unterstützung der Schweiz für Dialog und Frieden.

Jugendliche und Arbeitslosigkeit

Bei den Gesprächen im besetzten palästinensischen Gebiet sei die Schaffung von Arbeitsplätzen für Jugendliche ein wichtiges Thema gewesen, hiess es weiter in der Mitteilung. Es sei erörtert worden, was die Schweiz dazu beitragen kann, damit sich der Arbeitsmarkt für junge Palästinenserinnen und Palästinenserinnen verbessert.

Laut Mena-Strategie gehört es zu den Zielen der Schweiz, die Bevölkerung im besetzten palästinensischen Gebiet zu stärken: Die Abhängigkeit von humanitärer Hilfe soll laut Strategie verringert und neue Arbeitsplätze und Zukunftschancen sollen geschaffen werden.

Weiterreise zur Weltausstellung in Dubai

Nächste Station der Nahost-Reise von Bundespräsident Parmelin ist die Weltausstellung in Dubai. Er wird an der «Expo 2020» am Schweizer Nationentag teilnehmen und den Landespavillon besuchen, der die Schweiz als führenden Innovations-Standort und als Tourismusdestination präsentiert.

Ausserdem seien Gespräche mit der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) angesetzt, hiess es in der Mitteilung weiter.

SDA/fal