Kurz vor der endgültigen Abstimmung über den schwedischen Beitritt zur Nato haben sich Ungarn und Schweden am Freitag auf ein Verteidigungsabkommen verständigt. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und sein schwedischer Kollege Ulf Kristersson vereinbarten unter anderem, die ungarische Kampfjetflotte mit Maschinen aus schwedischer Produktion zu erweitern.

Kristersson reiste nach wiederholten Einladungen der ungarischen Regierung nach Budapest. Orban hatte angedeutet, dass eine solche Reise eine Vorbedingung für die ungarische Zustimmung zum schwedischen Nato-Beitritt sei. Das Verteidigungsabkommen vom Freitag schien ein entscheidender Punkt der Annäherung zwischen den beiden Regierungen zu sein. Orban deutete bereits an, dass das Parlament das schwedische Nato-Beitrittsgesuch schon am Montag verabschieden könnte.

Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das bilaterale Treffen sagte Kristersson, Schweden werde vier Jets vom Typ JAS 39 Gripen an Ungarn verkaufen und damit die derzeitige Flotte von 14 Maschinen vergrössern. Schweden werde auch die Unterstützungssysteme und die Serviceleistungen für die Jets erweitern. Er begrüsse die vertiefte Zusammenarbeit im militärischen Bereich, sagte Kristersson.

Orban erklärte, die zusätzlichen Kampfflugzeuge würden die militärischen Fähigkeiten des Landes erheblich steigern und seine Rolle im Ausland weiter stärken. Zudem werde die Fähigkeit zur Teilnahme an gemeinsamen Nato-Einsätzen verbessert.

Die Einigung ebnete den Weg für eine voraussichtliche Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitrittsgesuchs am Montag, wenn im Parlament darüber abgestimmt werden soll. Für die Aufnahme neuer Länder ist die Unterstützung aller Nato-Mitglieder erforderlich. Ungarn hat als einziges der 31 Mitglieder des Bündnisses noch nicht zugestimmt.

Ungarns Verbündete in der Nato und der Europäischen Union hatten zuletzt zunehmend Druck auf Budapest ausgeübt, seinen Widerstand gegen den Beitritt Schwedens aufzugeben. Am vergangenen Wochenende besuchte eine parteiübergreifende Gruppe von US-Senatoren Ungarn und kündigte eine gemeinsame Resolution im amerikanischen Kongress an. Darin werde dann ein demokratischer Rückschritt in Ungarn verurteilt und die Regierung aufgefordert, ihre Blockade des schwedischen Gesuchs unverzüglich aufzuheben.

Am Freitag sagte Orban, Ungarn und Schweden seien zwar nicht in allen Fragen einer Meinung, aber der Aufbau von Vertrauen sei eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass sein Land den Beitritt Schwedens zum Bündnis unterstütze. «Zusammen mit einem anderen Land Mitglied der Nato zu sein, bedeutet, dass wir bereit sind, füreinander zu sterben», sagte er.

DPA/aeg

Fehler gefunden?Jetzt melden.