Frappé fédéral Oldtimer-Brélaz, Mama-Markwalder, Katzen-Weber
Welche «Good News» gibt es aus dem Parlament? Wer hört auf, wer doch nicht? Der etwas andere Rückblick auf die zu Ende gegangene Frühjahrssession.
Es war eine eher triste Frühjahrssession: zahlreiche Abgeordnete an Corona erkrankt, die Traktandenliste von gepflegter Langeweile und mit dem Ukraine-Krieg ein trauriges Thema als Hauptgesprächsstoff. «Good News» waren rar – und das wenige aus dieser Sparte wollen wir Ihnen nicht vorenthalten: Christa Markwalder, 46-jährige Berner FDP-Nationalrätin, erwartet ihr erstes Kind, wie die «Weltwoche» publik machte. Ob Markwalder damit einen neuen Trend begründet? Die früheren Schweizer Parlamentarierinnen hatten die «Familienphase» zum Zeitpunkt ihrer Wahl meist hinter sich, mittlerweile sind viele auf dem politischen Zenit, wenn sie Kinder bekommen – und Markwalder ist nun vielleicht die erste, welche die Reihenfolge umdreht. Nach bald zwei Jahrzehnten im Nationalrat dürfte sie sich jedenfalls bereits im Herbst ihrer Politkarriere befinden.
Ebenso lange wie Markwalder sitzt Ruth Humbel (Mitte) im Rat – aus Sicht der «Aargauer Zeitung» offenbar schon zu lange. Diese Woche publizierte das Blatt einen ausführlichen Abgesang auf Humbel, da die Nationalrätin im Sommer vorzeitig zurücktreten wolle. Die Meldung, unter Berufung auf Humbels «persönliches Umfeld» verfasst, war vielleicht etwas vorschnell. Gegenüber unserer Redaktion dementierte Humbel die angeblichen Demissionsabsichten. Wer immer das Gerücht gestreut hatte, müsste eigentlich wissen: Die beste Methode, einen Politiker-Rücktritt zu verhindern, besteht darin, ihn vorzeitig zu vermelden.
Einer, der in diesem März nun tatsächlich aufhört, ist der Waadtländer Daniel Brélaz. Sein Bundeshaus-Debüt gab er im fernen Jahr 1979; da war er der erste Grüne weltweit, der in ein nationales Parlament gewählt wurde. Mehrmals ist er seither aus dem Nationalrat zurückgetreten und dann wieder dort eingezogen. Wir wagen keine Prognose, ob für den 72-Jährigen jetzt endgültig Schluss ist – oder ob er vielleicht mit 79 ein weiteres Comeback gibt. Dass Letzteres möglich ist, hat ein prominenter Spätrückkehrer namens Joe Biden unlängst gezeigt.
Mit Biden wird die Schweiz vielleicht bald in enge Geschäftsbeziehungen treten – das ist zumindest die Absicht jener Bürgerlichen, die derzeit den Kauf des US-Kampfjets F-35 forcieren. In der Abhängigkeit von den USA sehen sie kein Problem, wie sie in Sonderdebatten während dieser Session wieder klarstellten. US-Luftwaffengeneral Charles Q. Brown machte diese Woche bei einem Werbebesuch in der Schweiz allerdings deutlich, woher der Wind künftig wehen könnte. Brown stellte sich zwar den Schweizer Medienschaffenden – doch seine Entourage wollte zunächst durchsetzen, dass der Korrespondent dieser Zeitung sowie die Korrespondentin der «Republik» keine Fragen stellen dürften. Beide hatten in der Vergangenheit kritisch über das F-35-Geschäft berichtet. Armeesprecher Daniel Reist, der die Medienkonferenz moderierte, setzte sich über die amerikanischen Wünsche indes hinweg und erteilte auch den zwei Inkriminierten das Wort für Fragen. Die mediale Unterstellung der Schweiz unter US-Kommando scheint damit fürs Erste abgewendet.
Abschliessend zur Erheiterung noch eine Trouvaille aus der nationalrätlichen Fragestunde, der traditionell ergiebigsten Fundgrube für parlamentarische Kuriositäten: Über die «Rolle der Katzen bei der Produktion von Schlacke» verlangte die grünliberale Nationalrätin Céline Weber vom Bundesrat Auskunft. Konkret ging es in der Frage um mineralisches Katzenstreu, das zu Schlacke verbrannt wird – aber so wichtig ist das vielleicht gar nicht: Der Bundesrat sieht, wie er in seiner Antwort schreibt, «keine Notwendigkeit, Massnahmen bezüglich der Verwendung von mineralischem Katzenstreu zu ergreifen». Gut, dass das hiermit geklärt wäre.
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