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Widerstand gegen Olaf Scholz
Erste SPD-Abgeordnete fordern offenbar Pistorius als Kanzlerkandidat

dpatopbilder - 12.06.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, unterhalten sich zu Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (KEYSTONE/DPA/Kay Nietfeld)
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In der SPD haben sich nach einem Bericht des «Spiegel» erste Bundestagsabgeordnete dafür ausgesprochen, Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten zu machen anstatt mit Amtsinhaber Olaf Scholz in den Wahlkampf zu ziehen. Die Äusserungen seien am vergangenen Dienstag bei einem Treffen des Seeheimer Kreises gefallen, in dem sich die konservativeren SPD-Bundestagsabgeordneten zusammengeschlossen haben, berichtete das Magazin am Samstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Besonders kritisch äusserte sich nach Angaben von Teilnehmern der Abgeordnete Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz. Olaf Scholz sei bei den Menschen im Land «unten durch», werde er aus der Sitzung zitiert. Dies gelte bis tief in die SPD-Ortsvereine hinein und werde sich auch nicht mehr ändern. Der Wechsel zu Pistorius müsse kommen, sonst werde die Partei bei der Bundestagswahl im Februar ein «Desaster» erleben.

Der Abgeordnete Christian Schreider wird laut «Spiegel» mit den Worten zitiert, er könne die Parteimitglieder nicht mehr dazu bringen, für Scholz Wahlkampf zu machen. Dazu liessen sie sich nicht mehr motivieren.

Der Seeheimer Kreis ist eine der drei Strömungen in der SPD-Bundestagsfraktion und zahlenmässig mittlerweile die stärkste. Pistorius ist seit Monaten der beliebteste deutsche Politiker, Scholz dagegen liegt bei der Popularität weit hinten. Angesichts von nur noch 15 bis 16 Prozent für die Kanzlerpartei in den Umfragen, waren in den vergangenen Tagen auf Kommunal- und Landesebene Rufe nach einem Wechsel des Kanzlerkandidaten lauter geworden. Pistorius wies allerdings eigene Ambitionen auf das Kanzleramt zurück.

Klingbeil warnt SPD vor Kanzlerdebatte

Derweil hat SPD-Chef Lars Klingbeil seine Partei erneut vor einer Debatte über die Auswechslung von Scholz gewarnt. «Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen», sagte Klingbeil am Rande einer SPD-Veranstaltung vor Journalisten in Essen. Für die SPD sei es nun wichtig, «dass wir uns inhaltlich auseinandersetzen mit dem Bundestagswahlkampf, aber nicht über Personal diskutieren».

Klingbeil forderte, der Fokus der Partei müsse ein anderer sein: «Es gibt eine Polarisierung zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Das sind fundamentale Gegensätze.» Es gehe um die Frage, ob man Politik für Besserverdienende mache, oder für Pflegekräfte, Erzieher und Bauarbeiter. «In diese Auseinandersetzung werden wir jetzt reingehen», betonte der SPD-Chef.

AFP/DPA/nlu