Jahresrechnung der GemeindeOberrieden erzielt einen Gewinn, der täuscht
Oberrieden verzeichnet für das Jahr 2019 ein Plus von 1,4 Millionen Franken. Das ist weniger als budgetiert. Ohne einen Landverkauf, wäre die Rechnung gar negativ.
Oberriedens Finanzvorsteherin Sandra Burlet Pavone (FDP) gibt unumwunden zu: «Wir haben zu optimistisch budgetiert.» Die Exekutive hatte ursprünglich damit gerechnet, dass die Gemeinde ihre Jahresrechnung 2019 mit einem Gewinn von 2,6 Millionen Franken abschliessen wird. Nun liegt das definitive Resultat vor. Herausgekommen ist nur noch ein Plus von 1,4 Millionen Franken. Dies bei einem Aufwand von 35,8 Millionen Franken und einem Ertrag von 37,2 Millionen Franken.
Zu optimistisch sei man etwa bei den Kosten für die Pflegefinanzierung gewesen, sagt Burlet Pavone. Diese seien etwa eine halbe Million Franken höher ausgefallen. Ins Gewicht fielen auch höhere Ausgaben für AHV/IV und wirtschaftliche Hilfe. Zudem musste Oberrieden 1,3 Millionen Franken mehr in den kantonalen Finanzausgleich einzahlen (total 3,75 Millionen Franken).
Bald höherer Steuerfuss?
Sie sei zwar froh, dass die Jahresrechnung dennoch positiv abschliesse, so Burlet Pavone. Doch sei nicht zu vergessen, dass «wir nur dank einem Landverkauf eine schwarze Zahl schreiben». Die Gemeinde hatte letztes Jahr das Grundstück am Hang zwischen Villa Schönfels und Bahnhof See abgestossen. Eine private Firma wird dort vier Wohnhäuser bauen. Der Verkauf spülte 2,2 Millionen Franken in die Gemeindekasse. «Die Finanzlage bleibt also angespannt, das ist ganz klar.» Die Schulden würden noch immer rund 40 Millionen Franken betragen.
Der Gemeinderat werde die Ausgaben deshalb erneut «ernsthaft» überprüfen. Auf der Suche nach Sparpotenzial müsse unter anderem das gemeindeeigene Immobilienportfolio und die Verwaltungsstruktur angeschaut werden. Die Finanzvorsteherin meint: «Mittelfristig wird wohl auch eine Erhöhung des Steuerfusses zu reden geben.» Dieser liegt derzeit bei 88 Prozent.
Auffallend in der Jahresrechnung 2019 ist auch, dass die Gemeinde mit 1,4 Millionen Franken Ausgaben im Verwaltungsvermögen über eine Million weniger investiert hat, als geplant war. Grund dafür sind laut Sandra Burlet Pavone vor allem aufgeschobene Projekte. So zum Beispiel eine Fassadensanierung an einem Kindergarten und die Erneuerung der Nasszellen im Schulhaus Pünt. Letztere wird derzeit nachgeholt.
An der nächsten Gemeindeversammlung, die voraussichtlich am 10. Juni stattfindet, wird über die Jahresrechnung abgestimmt.
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