Über 3 Jahre in Afrika festgesetztNigeria gibt Schweizer Tanker endlich frei
Das unter Schweizer Flagge fahrende Schiff San Padre Pio ist drei Jahre lang im afrikanischen Land festgehalten worden. Mehrere Departemente des Bundes haben sich mit dem Fall befassen müssen.
Nigeria gibt ein Schiff frei, das unter Schweizer Flagge fährt und über drei Jahre im westafrikanischen Land festgesetzt war. Eine entsprechende Vereinbarung wurde vom nigerianischen Justizminister und vom Schweizer Botschafter in Nigeria unterzeichnet, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.
Ein entsprechendes Memorandum of Understanding über die sofortige Freigabe des Schiffs San Padre Pio sei am Donnerstag unterzeichnet worden. Dazu sei es nach «erheblichen diplomatischen Anstrengungen» des EDA in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) gekommen.
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Nigeria muss nun das Schiff freigeben, und die an den Aktivitäten der San Padre Pio beteiligten Unternehmen müssen die erforderlichen betrieblichen Massnahmen treffen, um die tatsächliche Abfahrt des Schiffs zu ermöglichen, wie das EDA weiter schrieb.
Schweiz muss nicht bezahlen
Die Vereinbarung sei das Ergebnis zahlreicher Interventionen der Schweiz gegenüber Nigeria im Hinblick auf eine Freilassung des Schiffs. Sobald das Schiff die ausschliessliche Wirtschaftszone Nigerias verlassen habe, könne das beim Internationalen Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg hängige Rechtsverfahren beendet werden.
Die Schweiz müsse die im Juli 2019 vom Seegerichtshof geforderte Finanzgarantie von 14 Millionen Dollar (was dem Betrag in Franken entspricht) nicht hinterlegen, sagte ein Sprecher des EDA gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Grund sei Nigerias Weigerung, Verhandlungen über einen Garantievertrag zu führen.
Das Schiff San Padre Pio war im Januar 2018 mit Besatzung und Fracht in der ausschliesslichen Wirtschaftszone Nigerias festgesetzt worden. Gemäss den nigerianischen Behörden sollen das Schiff und die betroffenen Besatzungsmitglieder beim Transport von Öl vor den Küsten Nigerias lokales Recht verletzt haben.
Die Schweiz war der Ansicht, dass sich das Schiff nicht in den territorialen Gewässern Nigerias befand und Nigeria deswegen nicht berechtigt war, das Schiff und die Besatzung in Gewahrsam zu nehmen. Sie war der Meinung, dass Nigeria mit der Festsetzung des Schiffs das Völkerrecht verletzt. Die Schweiz strengte deshalb im Sommer 2019 beim Internationalen Seegerichtshof in Hamburg ein Rechtsverfahren an und forderte die Freigabe des Schiffs inklusive der Besatzung und der Fracht.
SDA/fal
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