Österreich öffnet die GrenzenNeues Grenzregime sorgt für Verwirrung
Österreich hat kurzfristig seine Grenzen geöffnet – allerdings nur in eine Richtung. Manche haben die Nachricht missverstanden.
Seit Mittwoch lässt Italien Schweizerinnen und Schweizer wieder uneingeschränkt einreisen. Seit Donnerstag macht dies auch Österreich. Letzteres kam überraschend. Denn Österreich hatte sich Mitte Mai eigentlich mit der Schweiz, mit Deutschland und Frankreich auf eine koordinierte Grenzöffnung per 15. Juni geeinigt. Doch dann entschied sich Wien am Mittwoch überraschend um.
Seit Donnerstag um 0 Uhr sind Grenz- und Gesundheitskontrollen an Österreichs Grenzen also wieder Geschichte. Das gilt für Deutschland, Liechtenstein, die Schweiz, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Es gilt nicht für Italien. Hier liessen die Pandemiezahlen «leider Gottes» diesen Schritt noch nicht zu, sagte Aussenminister Alexander Schallenberg.
Damit brüskiert der österreichische Ministerrat nicht nur Justizministerin Karin Keller-Sutter. Sie hatte Österreich erst vor Wochenfrist einen Besuch abgestattet und dabei mit dem Innenminister über das Thema Grenzöffnung gesprochen. Es war die erste offizielle Auslandsreise eines Bundesratsmitglieds seit Ausbruch der Corona-Pandemie.
Auch in Italien, das als einziges Land von der Grenzöffnung ausgeschlossen wird, irritiert der Entscheid. Er sei nicht nur beleidigend, sondern auch wirtschaftsschädigend, sagten Premierminister Giuseppe Conte und Aussenminister Luigi di Maio. Insbesondere die italienische Tourismusbranche hätte sich gefreut, wenn der Brenner wieder in beide Richtungen geöffnet worden wäre. So waren es denn auch in Österreich insbesondere die Interessen der Tourismusbranche, die zur vorgezogenen Grenzöffnung führten.
Italienverkehr nimmt um 20 Prozent zu
Einige Österreicher hatten die Nachricht der Grenzöffnung offenbar falsch aufgefasst, wie der Bayerische Rundfunk meldete. So hätten am Donnerstagmorgen am Grenzübergang bei Passau Autofahrer, die nach Bayern reisen wollten, wieder umkehren müssen. Sie wollten in Deutschland offenbar einkaufen oder einen Ausflug machen. Doch die Grenzöffnung ist einseitig, Deutschland öffnet erst am 15. Juni.
Auch um ein ähnliches Durcheinander zu vermeiden, halte die Schweiz am festgesetzten Öffnungsdatum fest, sagt Philippe Schwander vom Staatssekretariat für Migration. Zur Frage, ob das Vorgehen Österreichs im Departement von Bundesrätin Karin Keller-Sutter irritiere, sagt Schwander: «Das wäre mir nicht bekannt.» Die Grenzübergänge zwischen der Schweiz und Österreich seien ohnehin geöffnet, und es fänden keine systematischen Kontrollen statt. Eine Reise nach Österreich nur zum Einkaufen ist aus Schweizer Sicht jedoch erst ab dem 15. Juni wieder erlaubt.
An der Grenze zu Italien hat der gegenseitige Reiseverkehr seit der einseitigen Öffnung am Mittwoch um 20 Prozent zugenommen, wie die eidgenössische Zollverwaltung der Nachrichtenagentur SDA mitteilte. Viele hätten die Grenze passiert, weil sie in Italien eine Liegenschaft besitzen. Nur wenige hätten aus touristischen Zwecken die Schweiz verlassen. Insgesamt sei das Verkehrsvolumen noch immer deutlich geringer als vor der Corona-Krise.
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