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Nachwehen zu Abrechnungen

Fünf Jahre nach Beendigung der Bauarbeiten am Alterszentrum Frohmatt legte der Stadtrat Wädenswil die Bauabrechnungen im Parlament vor. Zu spät, monieren Kritiker.
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Die Bauarbeiten am Alterszen­trum Frohmatt und der Stadt­bibliothek waren schon fünf beziehungsweise zehn Jahre abgeschlossen, als der Stadtrat die Bauabrechnungen dem Parlament im Juni zur Genehmigung vorlegte. Der Stadtrat musste schon während der Debatte Kritik über sich ergehen lassen. Es wurde nicht nur die lange Wartezeit moniert. Es hätten auch Unterlagen gefehlt, um die Abrechnungen überprüfen zu können, hiess es.

Die Fraktion des Bürger­lichen Forums positives Wädenswil (BFPW) und EDU haben nun ­eine Motion eingereicht. Es könne­ und dürfe nicht sein, dass der Gemeinderat Investitionen der Stadt erst so viele Jahre später prüfen könne, argumentieren sie.

Nur noch ein Jahr Zeit

Die Fraktion erwarte vom Stadtrat eine Änderung im Prozess­ablauf bei Neu- und Umbauten. So müsse der Stadtrat einmal im Semester über den Stand aller laufenden Bauprojekte informieren. Die drei Parlamentarier fordern Informationen zum Stand der Ar­bei­ten, den Baukosten, über allfällige Probleme und ob der Submissionsleitfaden angewendet wird. Zudem müsse der Stadtrat die definitive oder provisorische Bau­abrechnung spätestens zwölf Monate­ nach Fertigstellung des Baus dem Gemeinderat vorlegen.

Die Motion muss von einer Mehrheit des Gemeinderats unterstützt werden, um an den Stadtrat überwiesen zu werden. Sie ist das stärkste Instrument, das dem Parlament zurVer­fügung steht, um den Stadtrat zum Handeln zu bewegen, und wird vergleichsweise selten eingesetzt.