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Meinung

Kommentar zu Slowenien
Nach Ungarns Vorbild

Ministerpräsident Janez Jansa nimmt sich ein Beispiel an seinem ungarischen Verbündeten Viktor Orban und versucht, kritische Stimmen in Slowenien zum Schweigen zu bringen.
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Es ist derzeit schwer zu beziffern, wie erfolgreich Janez Jansa mit seiner Strategie ist. Der slowenische Ministerpräsident lässt Tiraden auf kritische Journalisten los und sonnt sich zugleich in Lobgesängen privater Medien, die aus dem Umfeld seines ungarischen Bruders im Geiste, Viktor Orban, finanziert werden. Unbequeme Direktoren staatlicher Museen lässt er in auffälliger Regelmässigkeit austauschen. Sloweniens Premier versucht, nach ungarischem Vorbild die Medien- und Kulturlandschaft seines Landes auf rechts zu krempeln.

Im Parlament hat er gerade ein Misstrauensvotum überstanden. Doch wie gross ist der Anteil der Bevölkerung, der hinter ihm steht? Die Corona-Pandemie, die das Land besonders heftig getroffen hat, überschattet derzeit vieles.

Man weiss nicht, ob ohne Kontaktbeschränkungen deutlich mehr Menschen protestieren würden. Schwer übersehen aber lässt sich, dass die Gesellschaft tief gespalten ist: in solche, die Jansas autoritärem Kurs folgen – und solche, die sich auch von der EU desillusioniert zeigen, weil die Mitgliedschaft darin, anders als erhofft, wohl doch keine Garantie gegen ein Abdriften ihres Landes in illiberale Gefilde bietet. Zumindest Letzteren schulden die anderen Europäer ein bisschen mehr Widerstand gegen die Orbanisierung Sloweniens.