Martullo-Millionen schenken ein: Meilen rechnet mit Steuerplus
Die Steuereinnahmen dürften in Meilen nächstes Jahr sprudeln. Doch genau diese Millionen haben einen drastisch negativen Einfluss aufs Budget 2018, welches ein Minus von 9,2 Millionen vorsieht. Grund dafür ist der Finanzausgleich.
Der Begriff «Martullo-Millionen» hat sich ins kollektive Meilemer Gedächtnis eingebrannt nach der letztjährigen Budget-Gemeindeversammlung. Dass Roberto Martullo, Schwiegersohn des Alt Bundesrats Christoph Blocher, dort mit seinem Portemonnaie wedelnd eine Steuernachzahlung von 6,4 Millionen Franken ankündigte, hatte unmittelbaren Einfluss auf die Meilemer Finanzen: Die Stimmberechtigten schickten die vom Gemeinderat beantragte Steuerfusserhöhung von 5 Prozent deutlich bachab.
Nun dürften die Zahlungen an den Fiskus der Meilemer Unternehmerfamilie Martullo-Blocher erneut eine direkte Wirkung auf den Haushalt haben. Die Gemeinde Meilen rechnet mit 10 Millionen Franken mehr Steuereinnahmen für 2018 als im letzten Jahr, wie Finanzvorsteherin Beatrix Frey-Eigenmann (FDP) auf Anfrage bestätigt. Ein wichtiger Grund für diesen Geldsegen dürften die Gewinne der Ems-Chemie Holding sein. Bereits im August wurde publik, dass der Börsenkurs der Firma im ersten Halbjahr 2017 um mehr als einen Drittel gestiegen ist. Martullo-Blocher soll gemeinsam mit ihren beiden Schwestern 277 Millionen Franken an Dividenden erhalten.
Mehr in den Finanzausgleich
Bestätigen kann Frey-Eigenmann den Geldsegen aus dem Hause Martullo-Blocher wegen des Steuergeheimnisses nicht. Allerdings sagt sie, dass der Löwenanteil der 10 Millionen aus einem einzigen Meilemer Haushalt stamme. Weiter seien aber auch die höhere Einwohnerzahl für die wachsenden Steuereinnahmen verantwortlich.
Die 10 Millionen mögen sich nach guten Neuigkeiten anhören, doch sie fliessen zu einem grossen Teil in den innerkantonalen Finanzausgleich. Dieser basiert nämlich auf den Steuereinnahmen des vorletzten Jahres. Meilen rechnet deswegen mit einer um 9 Millionen höheren Abgabe an den Finanzausgleich im Jahr 2020. Damit würde sich der Betrag von den heutigen 27 auf 36 Millionen Franken erhöhem. Grund genug für die Gemeinde eine Rückstellung von 9 Millionen Franken zu machen.
«Keine schwarze Null»
Ohne die Rückstellung würde das Meilemer Budget kein Minus von über 9 Millionen, sondern lediglich ein Defizit von 235 000 Franken aufweisen. «Mit der Rückstellung zeigen wir aber auf, was uns eigentlich zur Verfügung steht», erläutert Frey-Eigenmann. Es handle sich eben nicht um eine schwarze Null.
Auch wenn der Name Martullo-Blocher für die Meilemer Steuereinnahmen weiter von Belang ist, dürfte es kein Déja-Vu geben. «Nach der letzten Budget-Gemeindeversammlung gab es einen Austausch zwischen dem Steueramt und den Steuerpflichtigen, weswegen wir davon ausgehen können, dass sich das, was sich letztes Jahr in der Kirche ereignet hat, nicht wiederholt», sagt Frey-Eigenmann.
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